Pompeo: Iran reagiert gelassen auf dessen Ernennung

Der Iran hat gelassen auf die Ernennung des neuen amerikanischen Aussenministers Mike Pompeo reagiert. «Das ist eine innenpolitische Angelegenheit der USA und geht uns nichts an», sagte Aussenamtssprecher Bahram Ghassemi am Mittwoch. Die ständigen Änderungen in der Administration von Donald Trump seien nicht neu, sagte laut Ghassemi. Für den Iran sei die allgemeine amerikanische Aussenpolitik wichtig und nicht die Personen, so der Sprecher.

Der 54-Jährige Pompeo gilt als stramm konservativ und liegt ganz auf Trumps harter Linie, was besonders den Iran und das Wiener Atomabkommen von 2015 angeht. Mit ihm ist für viele Beobachter im Land ein Ausstieg der USA aus dem Abkommen sehr wahrscheinlich. Sprecher Ghassemi wollte sich jedoch an Spekulationen diesbezüglich nicht beteiligen.

Auch für die iranischen Medien steht die Ernennung vom Pompeo im direkten Zusammenhang mit der Zukunft des Atomabkommens. «Tillerson wurde von Trump gefeuert, um den Weg für den amerikanischen Ausstieg aus dem Abkommen zu ebnen», schrieb die Zeitung «Javan» am Mittwoch. Das Tagesblatt «Bahar» ist der Ansicht, dass die USA mit Pompeo nicht nur beim Atomdeal, sondern auch in anderen Bereichen Druck auf den Iran ausüben werde. «Das ist ein Alarmsignal für den Iran und genauso muss das auch von der iranischen Regierung eingestuft werden», heisst es in einem Leitartikel von «Bahar».

Das Atomabkommen mit dem Iran wurde 2015 von den USA, China, Russland, Frankreich, Grossbritannien und Deutschland ausgehandelt. Der Iran verpflichtet sich darin, für mindestens ein Jahrzehnt wesentliche Teile seines Atomprogramms drastisch zu beschränken, um keine Atomwaffe bauen zu können. Im Gegenzug wurden die Sanktionen gegen Teheran aufgehoben und eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen mit dem Westen in Aussicht gestellt.