Schweiz streicht Burkina Faso von der Liste der sicheren Länder
Das westafrikanische Land Burkina Faso wird von der Schweiz ab dem 1. Mai nicht mehr auf der Liste der verfolgungssicheren Länder geführt. Die Lage im Land hat sich laut Staatssekretariat für Migration (SEM) in den letzten fünf Jahren kontinuierlich verschlechtert.
Das Wichtigste in Kürze
- So stieg die Zahl der Binnenflüchtlinge in dem Land massiv.
Ende 2018 waren es fast 47'000, ein Jahr später über eine Million - bei einer Bevölkerung von rund 20 Millionen Menschen. Eine rasche Verbesserung der Situation sei nicht realistisch, teilte das SEM der Nachrichtenagentur Keystone-SDA mit. Zuvor hatte die Behörde den Entscheid im Bundesblatt mitgeteilt.
Die Kriterien für die Bezeichnung des Staates als «Safe Country» sind gemäss dem Bund nicht mehr erfüllt. Damit dürfte die Schweiz in der Regel auf Asylgesuche oder Beschwerden von Personen aus dem Staat wieder eintreten. Praktisch ändert sich laut SEM kaum etwas. 2021 waren aus Burkina Faso bislang keine Asylanträge eingegangen.
Kriterien für einen als verfolgungssicher geltenden Staat sind etwa die politische Stabilität, die Achtung der Menschenrechte und die Anwendung internationaler Konventionen im Menschenrechts- und Flüchtlingsbereich.
Auf Asylgesuche, die aus einem «Safe Country» stammen, wird nicht eingetreten, ausser es gibt im Einzelfall Hinweise auf eine Verfolgung. Die aktuelle Liste der sicheren Länder umfasst Albanien, Nordmazedonien, Deutschland, Malta, Österreich, Moldawien, Georgien, Belgien, die Mongolei, Benin, Montenegro, Bosnien und Herzegowina, Norwegen, Bulgarien, die Niederlande, Polen und Zypern.
Ebenfalls als sichere Länder gelten Portugal, Kroatien, Rumänien, Dänemark, Grossbritannien, Spanien, Senegal, Estland, Serbien, Finnland, Slowakei, Frankreich, Slowenien, Ghana, Schweden, Griechenland, Tschechien, Ungarn, Indien, Island, Irland, Italien, Kosovo, Lettland, Liechtenstein, Litauen und Luxemburg.
