Deutschland entsendet zusätzlich 350 Soldaten nach Litauen

Das teilte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht in Munster in Niedersachsen mit.

«Damit stärken wir unseren Beitrag an der Ostflanke. Auf uns ist Verlass», sagte die SPD-Politikerin vor Journalisten. Parallel sei der Bundestag über das Vorhaben informiert worden.

Die zusätzlichen Soldaten und Soldaten sollten in den kommenden fünf Tagen in Marsch gesetzt werden, sagte die Ministerin. Geplant sei, 250 Soldaten aus dem Heer und 100 weitere aus anderen Einheiten der Bundeswehr zu entsenden. Lambrecht stimme sich dazu mit den Partnern im Baltikum ab, teilte ihr Ministerium auf Twitter mit.

Deutschland führt seit fünf Jahren den Einsatz einer multinationalen Nato-Einheit in Litauen und stellt schon etwa die Hälfte der 1200 Einsatzkräfte. Litauen grenzt an die russische Exklave Kaliningrad sowie an Russlands Verbündeten Belarus. Es sichert für die Nato die Landverbindung zu ihren anderen baltischen Mitgliedern Lettland und Estland.

Litauen hat zufrieden auf die angekündigte Aufstockung der Bundeswehr-Präsenz reagiert. «Ich begrüsse die Entschlossenheit unserer deutschen Verbündeten», twitterte Staatspräsident Gitanas Nauseda und fügte auf Deutsch hinzu: «Danke schön, Deutschland!». Die Einheit und das Engagement der Nato zur Stärkung der Abschreckung in der Region seien von entscheidender Bedeutung.

Verteidigungsminister Arvydas Anusauskas sprach in Vilnius von einem «wichtigen Zeichen». «Wir für unseren Teil sind mit dieser Entscheidung zufrieden», sagte er der Agentur BNS. «Unsere Sorge um unsere Sicherheit lässt nicht nach, daher ist der Schritt Deutschlands durchaus positiv.» Auch andere Nato-Länder planten demnach, Verstärkungen in kleinerem Umfang nach Litauen zu entsenden.

Als Signal angesichts des russischen Truppenaufmarsches an der Grenze der Ukraine stocken die USA und andere Länder die Kräfte an der Nato-Ostflanke auf. Über die deutsche Reaktion in der Krise wollte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei seinem Besuch in Washington mit US-Präsident Joe Biden sprechen.

CDU und CSU im Bundestag begrüssten die Entsendung. Sie kritisierten aber, dass die Unterrichtung des Bundestages unpräzise sei. «Angesichts der Bedeutung dieses Schrittes und der aktuellen Lage in unserer östlichen Partnerschaft» halte er eine Regierungserklärung und eine Debatte in der kommenden Sitzungswoche für erforderlich, sagte der aussenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt.

«Wir werden herausgefordert an allen Ecken und Enden der Welt», sagte Lambrecht bei ihrem Antrittsbesuch beim Heer. Die neue Ministerin fuhr in einem Panzer der Panzerlehrbrigade 9 in Munster mit. Sie sagte den Landstreitkräften zu, sich für bessere Ausrüstung einzusetzen. «Ich weiss, es gibt viele Baustellen. Wir sind dabei, sie abzuschaffen, gerade im Bereich Ausrüstung, Beschaffung. Da fühle ich mich verpflichtet.»