Drug-Checking in Berlin kann an den Start gehen
Drogen gehören in der Berliner Partyszene zum Alltag – das ist kein Geheimnis. Aber was in Pillen drin ist, weiss keiner genau. Drug-Checking könnte das ändern.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Berliner Regierung will eine Drogen-Check-Stelle einrichten lassen.
- Befürworter erhoffen sich dadurch einen besseren Zugang zu Konsumenten.
- Kritiker wiederum sehen das Angebot als «Förderprogramm für kriminelle Clans».
Konsumenten sollen verbotene Drogen, die auf vielen Partys in Berlin kursieren, auf ihre Reinheit und Dosierung testen lassen können: Das Vorhaben der rot-rot-grünen Landesregierung von Berlin, eine offizielle Drogen-Check-Stelle einzurichten, hat weitere Hürden genommen.
«Wir haben auch für 2020/2021 Mittel im neuen Doppelhaushalt für das Projekt eingestellt.» So könne das Projekt an den Start gehen. Das teilte eine Sprecherin der Senatsverwaltung für Gesundheit auf Anfrage mit.
Befürworter versprechen sich von dem sogenannten Drug-Checking einen besseren Zugang zu Konsumenten zu Aufklärungszwecken. Das wäre ein positiver Nebeneffekt zu der Möglichkeit öffentlicher Warnungen vor gefährlichen Pillen.
Stelle für Drug-Checking erntet Kritik
Politiker der Opposition hatten hingegen scharfe Kritik geübt: Dadurch entstehe nur ein zusätzlicher Konsumanreiz. Ein Sprecher der FDP-Fraktion sprach von einem «Förderprogramm für kriminelle Clans und deren Dealer».
Ein angesichts der komplexen Rechtslage angefordertes Gutachten sei zu dem Schluss gekommen, dass das Berliner Konzept legal sei. Projektmitarbeiter könnten sich nicht strafbar machen. Das erklärte die Sprecherin der Senatsverwaltung für Gesundheit.
Die Senatsverwaltungen für Inneres sowie für Justiz würden die Einschätzung teilen, damit seien auch Polizei und Staatsanwaltschaft abgedeckt.
Drug-Checking existiert auch in Zürich
Ein Starttermin für das Testangebot steht bisher nicht fest. «Um eine zügige Umsetzung zu realisieren, befinden wir uns jetzt in den letzten Detailabstimmungen mit den relevanten Stellen.» Das erklärte die Sprecherin. Offizieller Projektbeginn war im vergangenen November, für 2018 und 2019 wurden insgesamt 150'000 Euro bereitgestellt.
Im Koalitionsvertrag hatte Rot-Rot-Grün in Berlin angekündigt, Massnahmen zur «Verminderung der Begleitrisiken von Drogenkonsum» stärken zu wollen. Unter anderem mit Drug-Checking. Solche Risiken können neben der Gesundheitsschädigung durch Wirkstoffe auch Verunreinigungen, das Strecken der Stoffe oder eine zu hohe Konzentration sein.
In der Schweiz bietet etwa das Drogeninformationszentrum (DIZ) der Stadt Zürich Abgabe-Termine für Drogen an. Diese werden anschliessend analysiert – das Ergebnis kann man später erfragen. Warnungen werden auch im Internet veröffentlicht.