FDP-Fraktion plant weiteres Treffen mit Wirtschaft
Separate Treffen von Teilen der Koalition mit Wirtschaftsverbänden haben Kritik ausgelöst. Der Kanzler will seine Strategie aber vorerst beibehalten.
Die FDP-Fraktion plant am nächsten Montag ein weiteres Treffen mit Wirtschaftsverbänden. Das sagte ein Sprecher der Fraktion der Deutschen Presse-Agentur. Es hätten sich viele Verbände und Unternehmen gemeldet, die gerne weitere Vorschläge besprechen wollten.
Ein Sprecher von Fraktionschef Christian Dürr sagte, das Treffen mit Wirtschaftsvertretern finde am Montag um 13 Uhr statt. Daran teilnehmen würden Dürr, Finanzminister und FDP-Chef Christian Lindner sowie Branchenverbände. Der Kreis solle gegenüber dem Treffen vom Dienstag erweitert werden.
Lindner und Habeck nicht zum nächsten Industriegipfel eingeladen
Am Dienstag hatte ein Industriegipfel mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) stattgefunden. Zu dem waren aber weder Finanzminister Christian Lindner (FDP) noch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) eingeladen. Die FDP-Fraktion hatte mit Lindner wenige Stunden zuvor einen eigenen Gipfel veranstaltet, zu dem auch der Mittelstand und das Handwerk eingeladen waren.
Vertreten waren fünf Verbände, die nicht beim Industriegipfel waren. Darunter die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände sowie die Deutsche Industrie- und Handelskammer. Lindner und Habeck sollen auch zum nächsten Industriegipfel nicht ins Kanzleramt eingeladen werden.
Ziel des Kanzlers: «Pakt für Industrie» zu schmieden
«Im Augenblick ist für das Treffen am 15. November der Kreis derer, die da gestern zusammengekommen sind, vorgesehen.» Dies sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Beim Gipfel am Dienstag waren 13 Vertreter von Industrieverbänden, Gewerkschaften und ausgewählten grossen Unternehmen dabei.
Nach dem 15. November soll es nach den Worten Hebestreits mindestens noch ein weiteres Treffen in dem bisherigen Kreis geben. Zwischendurch solle es zudem Gespräche auf Arbeitsebene geben. Erklärtes Ziel des Kanzlers ist es, einen «Pakt für die Industrie» zu schmieden.