Gelbwesten in Frankreich wieder im Aufwind
Die «Gelbwesten» in Frankreich befinden sich wieder im Aufwind. Damit gerät Emmanuel Macron weiter unter Druck. Er hofft auf die nationale Debatte.
Das Wichtigste in Kürze
- Emmanuel Macron will einen nationalen Dialog starten.
- Bürger können dort Wünsche und Kritik äussern.
- Macron will die Bewegung der «Gelbwesten» besänftigen.
Kurz vor Beginn einer «nationalen Debatte» zur Lösung der «Gelbwesten»-Krise hat die Bewegung in Frankreich wieder an Stärke gewonnen. Am Samstag gingen offiziellen Angaben zufolge im ganzen Land 84'000 Menschen auf die Strassen. Damit stieg die Zahl der Demonstranten das zweite Wochenende in Folge, nachdem die Bewegung rund um Weihnachten geschwächt schien. Die Aussicht auf die von Präsident Emmanuel Macron angekündigte Debatte scheint die «Gelbwesten» nicht entscheidend zu bremsen.
Wieder wurden in der Hauptstadt zahlreiche Menschen festgenommen. Laut Pariser Staatsanwaltschaft kamen insgesamt 155 Menschen in Polizeigewahrsam. Auch in Bourges, in Bordeaux, Strassburg und anderen Städten kam es zu Zusammenstössen zwischen Demonstranten und Polizei.
Gespräche im ganzen Land
Ab Dienstag sollen die Bürger ihre Kritik äussern und Reformvorschläge machen können – bei über mehrere Wochen im ganzen Land stattfindenden Gesprächsrunden. Premierminister Édouard Philippe will sich am Montag zu Details äussern. Auch ein Brief Macrons an die Franzosen soll Montag veröffentlicht werden.
Die Franzosen schätzen die Erfolgsaussichten der Aktion allerdings eher gering ein. Laut einer Umfrage für den Sender France Info und die Zeitung «Le Figaro» glauben sieben von zehn Franzosen, dass die Debatte nicht zu nützlichen Massnahmen führen wird.
Für den mit desaströsen Beliebtheitswerten kämpfenden Macron hängt viel vom Erfolg seiner «nationalen Debatte» ab. Die «Gelbwesten»-Bewegung hat den einstigen politischen Senkrechtstarter in die bislang schwerste Krise seiner Amtszeit gestürzt.
Proteste in auch London
Die Wut aus Frankreich scheint derweil auch den Ärmelkanal überquert zu haben. In London gab es am Samstag Proteste nach dem Vorbild der «Gelbwesten». Mehrere Tausend Menschen gingen nach Angaben der Veranstalter auf die Strasse. Die Protestierenden forderten angesichts des Brexits ein Ende der Sparpolitik und eine Neuwahl.
Indessen wurde der Lkw-Fahrer, der in Belgien einen Demonstranten der «Gelbwesten»-Bewegung angefahren und getötet haben soll, in den Niederlanden verhaftet. Der 56-Jährige sei am Samstagabend von der niederländischen Polizei festgesetzt worden, berichtete die belgische Nachrichtenagentur Belga unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft in Lüttich.
Bei Protesten der «Gelbwesten»-Bewegung auf einer Fernstrasse zwischen Lüttich und dem niederländischen Maastricht war ein 50 Jahre alter Mann von einem niederländischen Lastwagen angefahren worden und gestorben.