Polnische Botschaft in Bern hält an Zaun-Plakaten fest
Die polnische Botschaft in Bern hing Plakate, die für das Land Polen werben, an ihren Zaun. Die Stadt Bern möchte sie weg haben.
Im Streit um Tourismus-Plakate am Zaun der polnischen Botschaftsresidenz in Bern gibt es vorerst keine Einigung. Polen sieht darin einen Beitrag zur Völkerverständigung, die Stadt Bern einen Verstoss gegen geltendes Recht.
«Polen ist ein wunderschönes Land, das ich bereits mehrmals bereist habe und das ich nur weiterempfehlen kann», sagte der zuständige Gemeinderat Reto Nause (Mitte) am Donnerstag der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. «Gleichwohl gelten das städtische Reklamereglement und die kantonalen Vorschriften auch für Botschaften.»
Plakate seien zur Völkerverständigung gedacht
Die Rechtslage sei klar. «Reklamen für diese Art der Werbung am Zaun sind nicht bewilligungsfähig. Das werden wir gegenüber der polnischen Botschaft kommunizieren.» Die Plakate waren durch einen Bericht von Radio SRF zum öffentlichen Thema geworden. Die polnische Botschaft hielt in einer Mitteilung fest, die Plakate hingen schon seit einem Jahr am Aussenzaun der Residenz in der Elfenau.
Die schönen Landschaftsbilder sollten der hiesigen Bevölkerung Polen näher bringen und neue Brücken zwischen den beiden Ländern bauen. Die «Ausstellung» sei aber auch eine Geste an die Quartierbewohner. Sie diene als Inspiration und Einladung nach Polen.
Bei den Bernerinnen und Bernern sei sie auf überaus positive Resonanz gestossen. Sollte für die Plakate eine Baubewilligung nötig sein, werde der polnische Staat diese nachträglich beantragen.
Schweizer Botschaft in Polen plakatierte ebenfalls ohne Erlaubnis
Inspiriert wurde Botschafterin Iwona Kozlowska nach eigenen Angaben ausgerechnet durch die Schweizer Botschaft in Warschau. Diese hat an bester Lage Werbeplakate der Schweiz an den Zaun gehängt.
Sie habe dafür keine Bewilligung der Warschauer Behörden eingeholt, räumte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) auf Anfrage ein. «Das Befestigen von Plakaten an den Botschaftszäunen wird in Warschau von zahlreichen Botschaften praktiziert», sagte ein EDA-Sprecher. Bis anhin habe es keinen Einspruch der Stadt Warschau gegeben.
In Bern gibt es laut SRF noch andere Botschaften, die Plakate an ihren Zäunen montiert haben. Wenn die Stadt Kenntnis erhalte von weiteren Fällen, «dann werden wir gleich vorgehen und diese Botschaften über die geltenden Bestimmungen informieren», sagte Gemeinderat Nause.
