Rechtsextremismus: Kalbitz aus der AfD ausgeschlossen
Andreas Kalbitz wurde aus der AfD geworfen. Dies, wegen Kontakt zu Personen mit Überzeugungen, die dem Rechtsextremismus zugeordnet werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Brandenburger Politiker Andreas Kalbitz wurde von der AfD ausgeschlossen.
- Dies, weil er Kontakte zu Rechtsextremen pflegte.
- Nun will sich Kalbitz juristisch gegen den Ausschluss wehren.
Der Brandenburger Landes- und Fraktionschef Andreas Kalbitz ist nicht mehr Mitglied der AfD. Eine Mehrheit des Bundesvorstandes der Partei stimmte dafür, seine Mitgliedschaft für nichtig zu erklären. Hintergrund sind frühere Kontakte, die dem Rechtsextremismus zugeordnet werden.
Der AfD-Bundesvorsitzende Alexander Gauland hat die Entscheidung des Bundesvorstandes kritisiert. Kalbitz kündigte nun an, er werde sich gegen den Rauswurf zur Wehr setzen.
Knappe Entscheidung im Bundesvorstand
Er wolle «alle juristischen Möglichkeiten nutzen, um diese aus meiner Sicht politische Fehlentscheidung anzufechten», erklärte Kalbitz auf Anfrage. Ob er nach der Entscheidung des Bundesvorstands weiter formell Landes- und Fraktionschef der AfD ist, war zunächst unklar.
Der Beschluss wurde mit sieben zu fünf Stimmen gefasst. Darin heisst es, dass die Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung aufgehoben worden sei. Dies, «wegen des Verschweigens der Mitgliedschaft in der ‹Heimattreuen Deutschen Jugend›» (HDJ) und: «wegen der Nichtangabe seiner Mitgliedschaft» bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994.
HDJ steht wegen Rechtsextremismus auf «Unvereinbarkeitsliste»
Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa stimmten der Parteivorsitzende Jörg Meuthen und sechs weitere Mitglieder des Parteivorstandes für den Beschluss. Kalbitz, der Co-Vorsitzende Tino Chrupalla, die Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Alice Weidel, sowie drei weitere Mitglieder waren dagegen. Carsten Hütter aus Sachsen enthielt sich demnach der Stimme.
Die HDJ steht auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD. Wer Mitglied einer Gruppierung war, die auf dieser Liste steht, darf nicht in die AfD aufgenommen werden.
