US-Zölle: Ist jetzt Europa dran?
Showdown im Zollstreit, zweiter Teil: Erneut läuft für die Europäer eine Frist aus, erneut drohen schmerzhafte Einfuhrzölle für Stahl und Aluminium in die USA. Oder reisst Präsident Trump überraschend noch das Ruder herum?
Das Wichtigste in Kürze
- Die Schonfrist der USA für die EU läuft am 1. Mai ab.
- Dann treffen die US-Zölle für Aluminium und Stahl auch Europa.
- EU-Staatsoberhäupter wehren sich aber dagegen.
Banges Warten in Europa: Im Streit um die Einführung von US-Zöllen auf Stahl- und Aluminiumimporte aus der EU rückt das Ende der Schonfrist am 1. Mai näher. Die EU-Kommission wollte bis zuletzt versuchen, Zölle für die EU-Mitglieder abzuwenden. «Im Augenblick liegt unsere Priorität bei einem Dialog auf hoher Ebene», sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» (FAS).
In dem Streit geht es um Einfuhrzölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte, die die US-Regierung im März erlassen hat. EU-Firmen wurden davon verschont, allerdings nur bis zum 1. Mai. Für eine unbefristete Ausnahme verlangt Washington nach Angaben aus EU-Kreisen Handelserleichterungen für US-Unternehmen oder Obergrenzen bei den Stahlexporten. Die EU will sich aber nicht erpressen lassen.
US-Wirtschaftsminister Wilbur Ross deutete am Wochenende in einem Interview der Nachrichtenagentur Bloomberg an, dass es zu Ausnahmen kommen könne. Antworten, um welche Länder es sich dabei handeln könnte, gibt es zurzeit noch nicht.
Allfällige Gegenmassnahmen eingeleitet
Malmström kündigte Gegenmassnahmen für den Fall an, dass die USA die Europäer nicht dauerhaft und bedingungslos von den Zöllen verschonen. Zuvor schon hatte die Kommission mitgeteilt, was darunter zu verstehen ist: Eine Beschwerde bei der WTO, Schutzmassnahmen für die europäische Wirtschaft und Strafzölle auf US-Waren wie Whiskey, Motorräder oder Jeans.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron und Grossbritanniens Premierministerin Theresa May forderten US-Präsident Donald Trump am Sonntag offiziell auf, von «handelspolitischen Massnahmen gegen die Europäische Union» abzusehen. Andernfalls sei die EU bereit, «im Rahmen der multilateralen Handelsordnung entschlossen ihre Interessen zu vertreten», teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Merkel hatte zuvor mit Macron und May telefoniert.
Trump erklärte seinerseits, die USA bräuchten eine faire und wechselseitige Handelsbeziehung mit ihren Partnern und Verbündeten. «Wir haben ein Handelsdefizit mit der Europäischen Union bei Waren im Wert von – schwer zu glauben – 151 Milliarden Dollar», sagte Trump. Darunter seien 50 Milliarden für Autos und Autoteile.