Verfassungsschutzchef warnt vor Gewaltbereitschaft Rechtsextremer

Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer hat vor einer wachsendenden Gewaltbereitschaft und Radikalisierung der rechtsextremen Szene gewarnt. Offenbar bereite man sich dort «gezielt auf gewalttätige Aktionen, Einschüchterungen und vor allem Konfrontationen vor», sagte Kramer der «Welt am Sonntag». Im thüringischen Apolda (D) wurde am Samstagabend ein Rechtsrockkonzert nach Gewalt gegen Polizisten aufgelöst. Acht Beamte wurden unter anderem durch Flaschen leicht verletzt.

Kramer zufolge wird auf rechtsextremen Kundgebungen gezielt zum Widerstand aufgerufen, um die Sicherheit in die eigenen Hände zu nehmen. Auch Bürgerwehren spielten dabei regional eine Rolle. «Dahinter steckt pure Staatsverachtung. Viele wollen das Recht in ihre eigene Hand nehmen – gegen Ausländer, gegen politische Opponenten», sagte der Verfassungsschutzchef.

«Wir registrieren, dass es Aufrufe gibt, Kampfsportarten und Überlebenstechniken zu erlernen und gezielte körperliche Ertüchtigung zu betreiben», fügte Kramer hinzu. Es würden überregionale Kampfsportwettkämpfe organisiert. Manche Gruppen und Personen beteiligten sich im Ausland auch an Übungen an scharfen Waffen. «Es gibt in der Szene auch Versuche, sich legal Waffen zu beschaffen», sagte Kramer.

In Apolda (D) versammelten sich nach Polizeiangaben am Samstagabend rund 800 Rechte auf dem Marktplatz der Stadt zu einem Rechtsrockkonzert. Als Rechte versuchten, eine Polizeikontrolle zu durchbrechen, setzten die Beamten Pfefferspray und Schlagstöcke ein. Nach Flaschenwürfen auf Polizisten auch von Hausdächern und weiteren Angriffen gegen Beamte begann die Polizei, die Veranstaltung aufzulösen. Parallel erklärte der Veranstalter demnach die Versammlung nach einer Stunde eigenständig für beendet.

An Gegendemonstrationen nahmen den Angaben zufolge rund 500 Menschen teil. Diese blieben friedlich und störungsfrei. Die Polizei war mit einem Grossaufgebot im Einsatz, Unterstützung erhielt sie von Kollegen unter anderem aus Baden-Württemberg (D)

Insgesamt wurden 22 Strafanzeichen wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie mehrere Anzeigen wegen Verstosses gegen das Versammlungsgesetz, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung gestellt. Acht Teilnehmern wurden Platzverweise erteilt; zudem wurde von 154 Personen die Identität festgestellt.