Zwei Männer wegen IS-Kriegsverbrechen in Deutschland angeklagt

Wegen Mitgliedschaft in ausländischen terroristischen Vereinigungen, Kriegsverbrechen und Mord in Syrien hat die deutsche Bundesanwaltschaft zwei Männer vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf (D) angeklagt. Unter anderem sollen sie im Namen der Terrororganisation «Islamischer Staat» (IS) Menschen verschleppt und umgebracht haben. Die Syrer sind seit März in Untersuchungshaft.

Der Staatsschutzsenat muss entscheiden, ob er einen Prozess ansetzt. Konkret wirft Deutschlands höchste Anklagebehörde den Männern Mitgliedschaft in einer oder mehreren terroristischen Vereinigungen im Ausland und Kriegsverbrechen in Form von Geiselnahme mit Todesfolge vor. Einer soll sich auch der Tötung von Menschen, die nach dem humanitären Völkerrecht geschützt waren, und des Mordes schuldig gemacht haben.

Hintergrund sei der Bürgerkrieg in Syrien, bei dem sich staatliche Kräfte und oppositionelle Gruppierungen bekämpfen, hiess es. Einer der Beschuldigten soll im Herbst 2012 in Damaskus eine bewaffnete Kampfeinheit mit bis zu 50 Kämpfern gegründet und sich der Terrorvereinigung «Ahfad al-Rasul-Brigaden» angeschlossen haben, die die syrische Führung mit Waffengewalt stürzen wollten.

Dafür verübte die Gruppierung Sprengstoffattentate auf staatliche Einrichtungen. Für einen solchen Anschlag soll der Angeschuldigte verantwortlich sein. Spätestens Ende 2013 sei er zum IS übergelaufen und übte als sogenannter Emir Befehlsgewalt über rund 200 IS-Kämpfer aus, die Gegner der Vereinigung verschleppten und mit anderen Gefangenen aus IS-Haftanstalten exekutierten.

Der zweite Angeklagte schloss sich ebenfalls 2013 dem IS als Kämpfer an, wie die Bundesanwaltschaft weiter mitteilte. Er habe sich an der Festnahme eines Opfers beteiligt, die zwölf Gefangenen am Hinrichtungsort überwacht und auf mindestens eine Person geschossen.