Thurgau schafft 2021 schwarze Liste für Kinder ab
Wenn ihre Eltern die Krankenkassenprämien nicht bezahlen, sollen Kinder und Jugendliche im Kanton Thurgau nicht mehr auf einer schwarzen Liste landen.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Kanton Thurgau hat entschieden, eine schwarze Liste von Minderjährigen abzuschaffen.
- Kinder und Jugendliche landeten da, wenn Eltern die Krankenkassenprämien nicht zahlten.
Kinder und Jugendliche, deren Eltern die Krankenkassenprämien nicht bezahlen, bleiben im Kanton Thurgau nicht länger auf einer schwarzen Liste. Der Regierungsrat will sich aber für den Erhalt des «Erfolgsmodells» einsetzen, wie der Kanton Thurgau am Donnerstag in einem Communiqué mitteilte.
Der Kanton Thurgau führt seit 2007 eine Liste aller versicherten Personen, die ihre Prämien und Kostenbeteiligungen der obligatorischen Grundversicherung nach dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung nicht bezahlen. Als einziger Kanton führt der Thurgau auch eine schwarze Liste für Minderjährige.
Eine Motion, die dies ändern wollte, wurde vor einem Jahr im Thurgauer Grossen Rat nach längerer Diskussion knapp abgelehnt. Mit 63 zu 56 Stimmen erklärte der Rat die Motion für nicht erheblich. SP, Grüne, CVP, EVP, Grünliberale und BDP sprachen sich mehrheitlich für den Vorstoss aus, wurden aber vom bürgerlichen Lager aus FDP und SVP überstimmt.
Die Thurgauer Regierung ist überzeugt, dass die Liste säumiger Prämienzahler eine gute Einrichtung sei. «Wir können das auch belegen, denn die Zahl der säumigen Prämienzahler ist seit Jahren rückläufig», wird Regierungsrat Urs Martin (SVP) in der Mitteilung vom Donnerstag zitiert.
In Bezug auf die Kinder und Jugendlichen habe der Regierungsrat in den bisherigen politischen Debatten aber stets betont, dass er seine Haltung überdenke, wenn sich die Rahmenbedingungen ändern. Nun wurde entschieden, ab Anfang 2021 keine Kinder mehr auf der schwarzen Liste zu führen.
Schwarze Listen könnten bald der Vergangenheit angehören. Die Gesundheitskommission des Ständerats (SGK) hat eine Alternative ausgearbeitet. Die Kantone könnten stattdessen die Verlustscheine für 90 Prozent der Forderung von den Versicherern übernehmen und selber bewirtschaften.
Der Kanton Thurgau will sich auf Bundesebene für den Erhalt der schwarzen Liste als «Erfolgsmodell» einsetzen, wie der Kanton weiter mitteilte. Ausgangspunkt der Gesetzgebungsarbeiten ist eine Standesinitiative des Kantons Thurgau aus dem Jahr 2016 und mehrere Motionen aus dem Nationalrat.
Neben dem Thurgau führen sechs weitere Kantone eine schwarze Liste: Aargau, Luzern, Schaffhausen, St. Gallen, Tessin und Zug. Die übrigen Kantone haben das Instrument nie eingeführt oder es, wie Graubünden und Solothurn, wieder abgeschafft.
