Bundesregierung kommt auf Schloss Meseberg zu Digitalklausur zusammen
Die Bundesregierung kommt ab Sonntag (15.45 Uhr) zu einer zweitägigen Klausurtagung zur Digitalisierung auf Schloss Meseberg in Brandenburg zusammen.
Das Wichtigste in Kürze
- Am Montag (12.00 Uhr) soll in Meseberg zudem die reguläre Kabinettssitzung der Bundesregierung abgehalten werden, die üblicherweise mittwochs in Berlin stattfindet..
Dabei will die grosse Koalition unter anderem ihre Mobilfunkstrategie beschliessen, mit der Funklöcher in Deutschland möglichst schnell beseitigt werden sollen. Thema sind nach Angaben der Bundesregierung auch die digitale Verwaltung und die Auswirkungen von Technologien wie Künstliche Intelligenz (KI) oder Blockchains auf die Gesellschaft.
Am Montag (12.00 Uhr) soll in Meseberg zudem die reguläre Kabinettssitzung der Bundesregierung abgehalten werden, die üblicherweise mittwochs in Berlin stattfindet. Für 12.30 Uhr ist ein Pressestatement von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) angesetzt. Nach Abschluss der Digitalklausur soll am Montagnachmittag eine Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) stattfinden (15.15 Uhr).