Oberbüren: Neue Vereinbarung Abwasserverband Niederbüren
Wie die Gemeinde Oberbüren mitteilt, wird per 1. Januar 2023 eine neue Zweckverbandsvereinbarung in Kraft treten.
Wie bereits im Februar 2022 kommuniziert, wurde das bisher gültige Organisationsreglement des Abwasserverbands Niederbüren vom 19. März 1996 überarbeitet.
Gründe dafür waren die verschiedenen Erweiterungen des Einzugsgebietes und die daraus resultierenden Abwasserfrachten für die Verbandsgemeinden.
Die neue Zweckverbandsvereinbarung wurde am 17. Januar 2022 durch den Gemeinderat Oberbüren erlassen und vom 21. Februar 2022 bis am 1. April 2022 dem fakultativen Referendum unterstellt.
Kein Referendumsbegehren ist eingegangen
Innerhalb der Frist ging kein Referendumsbegehren ein. Die Zweckverbandsvereinbarung wurde durch alle Verbandsgemeinden unterzeichnet.
Auch die Genehmigungen der Kantone St. Gallen und Thurgau liegen inzwischen vor.
Dementsprechend tritt die Zweckverbandsvereinbarung per 1. Januar 2023 in Kraft.
