Gemeinde Studen führt kennzahlenbasierte Schuldenbremse ein
Wie die Gemeinde Studen BE schreibt, soll das kennzahlenbasierte Ampelsystem die Gemeindefinanzen überwachen und rechtzeitig Korrekturmassnahmen ermöglichen.
Vor einem Jahr stellte ein Teilnehmer an der Gemeindeversammlung den Antrag, eine Schuldenbremse einzuführen.
Der Antrag wurde von den Stimmberechtigten damals «erheblich» erklärt. Damit erzielte er die gleiche Wirkung wie eine Initiative.
Der Gemeinderat war in der Folge angehalten, eine Vorlage auszuarbeiten und vorzulegen.
Entscheidung für ein kennzahlenbasiertes Ampelsystem
Er hat verschiedene Arten von Schuldenbremsen (Fremdkapital-Deckelung, Ausgabenstopp) eingehend geprüft und sich schliesslich für ein kennzahlenbasiertes Ampelsystem entschieden.
Dieses zeigt den Verantwortlichen frühzeitig auf, wenn die Gemeindefinanzen in Schieflage geraten und zwingt sie dazu, Massnahmen zu präsentieren, um diesen Umstand zu korrigieren.
Diese Schuldenbremse zielt darauf ab, nur so viele Schulden zu machen, wie tragbar sind. Sie verbietet es aber nicht, was der Gemeinde den nötigen Handlungsspielraum belässt.
Sofortige Anwendung der Schuldenbremse
Die Stimmberechtigten haben der Schuldenbremse mit grossem Mehr angenommen. Sie haben den Gemeinderat beauftragt, diese sofort anzuwenden.
Im Organisationsreglement verankert wird sie indes erst zusammen mit der ausstehenden Totalrevision des Organisationsreglements.
