Ständeratskommission will umweltfreundlichere Busse im ÖV fördern
Umweltfreundlicher Busverkehr soll in Zukunft gefördert werden. Die zuständige Ständeratskommission empfiehlt eine entsprechende Motion zur Annahme.
Das Wichtigste in Kürze
- Eine Motion aus dem Nationalrat will umweltfreundliche Busse im ÖV fördern.
- Die zuständige Ständeratskommission befürwortet dies.
- Der ÖV nehme beim Erreichen des Netto-null-Ziels bis 2050 eine Vorbildrolle ein.
Wie der Nationalrat verlangt auch die zuständige Ständeratskommission Lösungen für die Förderung und Finanzierung nichtfossiler Verkehrsträger im öffentlichen Busverkehr. Sie empfiehlt eine entsprechende Motion aus dem Nationalrat zur Annahme.
Der Entscheid in der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerats (KVF-S) fiel mit 8 zu 2 Stimmen bei einer Enthaltung, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten.
ÖV hat Vorbildrolle bei Netto-null-Ziel bis 2050
Im Licht des Netto-null-Ziels bis 2050 schreibe die starke Mehrheit der Dekarbonisierung des öffentlichen Verkehrs eine wichtige Vorbildrolle zu.
Nach der Ablehnung des CO2-Gesetzes müsse die Förderung von nichtfossilen Treibstoffen auf einem neuen Weg verfolgt werden, begründet die Nationalratskommission ihre Motion. Eine solche Umstellung sei ein wichtiger Beitrag zur Erreichung der Energie- und Klimaziele. Der Vorstoss beinhaltet unter anderem die Aufhebung der Befreiung der Dieselbusse von der Mineralölsteuer.
Für Energieministerin Simonetta Sommaruga ist dieser «Diesel-Bonus» nicht mehr zeitgemäss in Zeiten des Klimawandels. Die Motion sei zudem technologieneutral formuliert, weshalb sie der Bundesrat begrüsse.
Die Motion geht an den Ständerat.