Stadt Basel

Der Kanton Jura stimmt für eine Senkung der Motorfahrzeugsteuer

Keystone-SDA
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Basel,

Die Stimmberechtigten des Kantons Jura haben sich heute Sonntag an der Urne für eine Senkung der Motorfahrzeugsteuer ausgesprochen.

VW Auspuff
Der Auspuff eines Autos. (Symbolbild) - dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Der Kanton Jura hat die Senkung der Motorfahrzeugsteuern mit 82,7 Prozent angenommen.
  • Damit stellt sich das Stimmvolk gegen das Kantonsparlament.

Die Stimmberechtigten des Kantons Jura haben sich sehr klar für eine Senkung der Motorfahrzeugsteuern ausgesprochen. Eine entsprechende Volksinitiative aus bürgerlichen Kreisen wurde heute Sonntag mit einer Ja-Mehrheit von 82,7 Prozent angenommen.

Für die Vorlage gingen 20'775 Stimmen ein, gegen sie sprachen sich 4346 Stimmbürgerinnen und -bürger aus. Die Stimmbeteiligung lag bei 42,9 Prozent, wie die Staatskanzlei mitteilte.

Damit stellten sich die Abstimmenden gegen das Kantonsparlament, das eine von der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission ausgearbeitete Umsetzungsvorlage der unformulierten Initiative abgelehnt hatte. Jetzt wird ein neuer Umsetzungsvorschlag ausgearbeitet werden müssen.

Die Volksinitiative war im März 2019 mit 8000 Unterschriften eingereicht worden – viermal mehr als erforderlich. Das Begehren will die Motorfahrzeugsteuern auf ein Niveau senken, das dem Schweizer Durchschnitt entspricht. Zudem wollen die Initianten das ihrer Ansicht nach überholte Rabattsystem für umweltfreundliche Autos und Kleinwagen revidieren.

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