EU-Kommission sieht Johnson in der Pflicht

AFP
AFP

Belgien,

Die EU-Kommission sieht den britischen Premierminister Boris Johnson in der Pflicht, Nachbesserungen an seinem Brexit-Vorschlag vorzunehmen.

Brexit
Premier Boris Johnson stellt den Abgeordneten des britischen Unterhauses seine am Vortag veröffentlichten Pläne für einen neuen Brexit-Deal vor. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Boris Johnson hat der EU einen neuen Brexit-Plan vorgelegt.
  • Die EU zeigt sich allerdings noch nicht überzeugt und sieht ihn weiterhin in der Pflicht.

In Johnsons Plan gebe es «problematische Punkte», weshalb «weitere Arbeit nötig» sei, sagte eine Kommissionssprecherin am Donnerstag. «Aber diese Arbeit muss durch das Vereinigte Königreich erledigt werden und nicht andersherum.» Schliesslich sei es Grossbritannien, das aus der EU austrete, und nicht die EU aus dem Vereinigten Königreich.

Johnson hatte am Mittwoch einen Vorschlag unterbreitet, um noch vor dem geplanten EU-Austritt am 31. Oktober eine Einigung mit Brüssel zu erzielen.

Demnach soll die britische Provinz Nordirland nach dem Brexit in einer Zollunion mit Grossbritannien bleiben. Kontrollen im Warenhandel mit Irland sollen aber nicht an der Grenze, sondern nur «dezentralisiert» über Online-Formulare und Überprüfungen auf Firmengeländen und entlang der Lieferkette erfolgen.

Ball liege nicht bei der EU

«Wir sind bereit, uns mit unseren (britischen) Gesprächspartnern konstruktiv zu engagieren», sagte die Kommissionssprecherin weiter. Der Ball liege aber nicht im Feld der EU. Nötig sei eine Lösung, die Grenzkontrollen zwischen Nordirland und Irland verhindere und den EU-Binnenmarkt schütze.

Der Sprecherin zufolge wird EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Donnerstagnachmittag mit dem irischen Premierminister Leo Varadkar telefonieren. EU-Verhandlungsführer Michel Barnier werde seinerseits die EU-Botschafter der Mitgliedstaaten über den Stand informieren.

Kommentare

Weiterlesen

Boris johnson
3 Interaktionen
Neue Brexit-Pläne
Boris Johnson
16 Interaktionen
Ab Dienstag
Brexit
11 Interaktionen
Wegen Brexit

MEHR IN POLITIK

Keller-Sutter Credit Suisse Expertengruppe
61 Interaktionen
Nach CS-Krise
Kryptowährungen
16 Interaktionen
Neue Bestimmungen
Claude Longchamp EU-Abkommen
222 Interaktionen
Bald öffentlich
13 Interaktionen
SPD-Fraktionschef

MEHR AUS BELGIEN

19 Interaktionen
Gegen Kritik
Gericht mit Sitz in Den Haag
5 Interaktionen
IStGH
21 Interaktionen
Unter 15