Brexit: Juncker will mit Johnson telefonieren
Findet das Brexit-Chaos bald ein Ende? Die EU-Kommission hat ihren Willen bekräftigt, eine Einigung zu finden.
Das Wichtigste in Kürze
- EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will mit Boris Johnson telefonieren.
- Die EU-Kommission glaubt, ein geregelter Austritt sei besser als ein No-Deal-Brexit.
- Johnson sprach heute Mittwoch von einem abgeänderten Austrittsvertrag.
Die EU-Kommission hat ihren Willen zur Einigung im Brexit-Streit bekräftigt. «Wir glauben, dass ein geregelter Austritt weit besser ist als ein No-Deal-Szenario», erklärte die Brüsseler Behörde am Mittwoch.
Sie kündigte für den Nachmittag ein Telefonat von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit dem britischen Premierminister Boris Johnson an. Anschliessend werde Juncker die EU-Staaten und das EU-Parlament informieren.
Änderung des Austrittsvertrags
Etwa zeitgleich sprach Johnson in Manchester von einem neuen Vorschlag zur Änderung des Austrittsvertrags. Sollten Gespräche darüber mit Brüssel nicht fruchten, will er sein Land am 31. Oktober ohne Vertrag aus der EU führen. Ein Sprecher der EU-Kommission sagte, sobald man den Vorschlag erhalten habe, werde man ihn objektiv prüfen.
Johnson will die im Vertrag enthaltene Garantieklausel für eine offene Grenze zwischen der Republik Irland und dem britischen Nordirland streichen, den sogenannten Backstop.
Die EU-Kommission verlangt jedoch eine Lösung, die dieselben Ziele erfüllt: die Vermeidung einer festen Grenze, den Schutz der gemeinsamen Wirtschaftszone auf der irischen Insel sowie den Schutz des Europäischen Binnenmarkts.
