Nach neun Monaten: Parteien in Den Haag haben Koalitionsvertrag
Rund neun Monate nach der Parlamentswahl in den Niederlanden haben sich die vier bisherigen Regierungsparteien auf einen neuen Koalitionsvertrag geeinigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Vertrag soll nun zunächst den Fraktionen zur Zustimmung vorgelegt und am Mittwoch im Parlament präsentiert werden.
Rund neun Monate nach der Parlamentswahl in den Niederlanden haben sich die vier bisherigen Regierungsparteien auf einen neuen Koalitionsvertrag geeinigt. Die rechtsliberale VVD von Ministerpräsident Mark Rutte, die linksliberale D66, die christdemokratische CDA und die ChristenUnie wollen die bisherige Koalition fortsetzen, teilte ein Sprecher der Verhandlungen am Montag in Den Haag mit. Es waren die längsten Koalitionsverhandlungen in der Geschichte des Landes.
Es gilt als sicher, dass Rutte dann erneut mit der Bildung der Regierung beauftragt wird. Möglicherweise wird aber sein neues Kabinett erst im Januar vom König vereidigt. Der 54 Jahre alte Rutte ist seit elf Jahren Premier und damit der längst amtierende Regierungschef des Landes.
Die Regierung Rutte trat vor etwa elf Monaten wegen eines Skandals um Kinderbeihilfen zurück, nur zwei Monate vor der regulären Parlamentswahl. Dabei wurde die VVD erneut stärkste Kraft, vor der linksliberalen D66.
Die Bildung einer neuen Koalition hatte sich dann nach einem Skandal um Premier Rutte lange verzögert. Ein grosser Teil des Parlaments hatte ihm nach einer Lüge das Vertrauen gekündigt. Er hatte versucht, einen kritischen Abgeordneten aus dem Parlament wegzubekommen.
