Beschlüsse Gemeindeversammlung vom 23. November 2018
Die Gemeinde Thalheim veröffentlicht die Gemeindeversammlungsbeschlüsse vom 23. November 2018.
Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden die Versammlungsbeschlüsse veröffentlicht:
Einwohnergemeinde
2. Genehmigung Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 08. Juni 2018
3. Genehmigung Verpflichtungskredit für die Überarbeitung der kommunalen Nutzungsplanung inkl. Revision der Bau- und Nutzungsordnung (BNO) über CHF 210‘000
4. Genehmigung Verpflichtungskredit für den Ersatz des Tanklöschfahrzeugs über CHF 430‘000
5. Genehmigung des angepassten Forstvertrags des Forstbetriebs Homberg-Schenkenberg mit rückwirkender Gültigkeit ab 01. Januar 2018 (Aufnahme Einwohnergemeinde Thalheim und MwSt.-Befreiung)
6. Genehmigung des Budgets 2019 mit einem Steuerfuss von 109%
Traktandum „Prüfung und Vorlage eines bedarfsorientierten und mehrheitsfähigen Konzepts für Tempo 30“
In Traktandum 8 wurden zwei mögliche Varianten für „Tempo 30“ vorgestellt und diskutiert.
Die Frage, ob der Gemeinderat Thalheim aufgrund der vorliegenden Informationen die „Einführung von Tempo 30“ weiterverfolgen soll, wurde mit 36 Ja-Stimmen zu 63 Nein-Stimmen deutlich abgelehnt.
Sämtliche Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung unterliegen dem fakultativen Referendum. (Ablauf der Referendumsfrist: 14. Januar 2019). Hinsichtlich der dem fakultativen Referendum unterstehenden Beschlüsse kann zwecks Einreichung eines Referendumsbegehrens bei der Gemeindekanzlei eine Unterschriftenliste unentgeltlich bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Liste der Gemeindekanzlei zur Vorprüfung des Wortlautes des Begehrens eingereicht werden.
Ortsbürgergemeinde
1. Genehmigung Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 08. Juni 2018
3. Genehmigung des angepassten Forstvertrags des Forstbetriebs Homberg-Schenkenberg mit rückwirkender Gültigkeit ab 01. Januar 2018 (Aufnahme Einwohnergemeinden Bözen, Effingen, Thalheim und Zeihen)
4. Genehmigung des Budgets 2019
Die Beschlüsse der Ortsbürgergemeinde wurden abschliessend gefasst.
Stimmbeteiligung
An der Einwohnergemeindeversammlung nahmen 116 von 634 Stimmbürgern teil. Dies entspricht einer Beteiligung von 18.29 %.
An der Ortsbürgergemeindeversammlung nahmen 44 von 194 Stimmbürgern teil. Dies entspricht einer Beteiligung von 22,68 %.
