Bundesrat Berset unterzeichnet in Tunis Abkommen zur sozialen Sicherheit
Bundesrat Alain Berset unterzeichnete heute Montag, 25. März 2019, mit dem tunesischen Sozialminister Mohamed Trabelsi in Tunis ein Abkommen zur sozialen Sicherheit.
Mit dem Abkommen werden die sozialversicherungsrechtlichen Beziehungen zwischen der Schweiz und Tunesien geregelt. Es umfasst die Alters-, Hinterlassenen- und Invaliditätsvorsorge und richtet sich nach den internationalen Standards zur Koordination der Systeme der sozialen Sicherheit. Das Abkommen gewährt den Versicherten weitgehende Gleichbehandlung und einen erleichterten Zugang zu den Leistungen der sozialen Sicherheit. Insbesondere ermöglicht es die Auszahlung der Renten ins Ausland. Für die tunesischen Staatsangehörigen wird es weiterhin möglich sein, beim definitiven Verlassen der Schweiz anstelle einer Rente die Rückerstattung ihrer Beiträge zu verlangen. Das Abkommen erleichtert die Mobilität der Angehörigen beider Staaten und vermeidet die doppelte Unterstellung unter beide Sozialversicherungssysteme. Es tritt in Kraft, sobald es die Parlamente beider Staaten genehmigt haben.
Bundesrat Berset hat heute zudem den tunesischen Präsidenten Béji Caïd Essebsi und den Regierungschef Youssef Chahed getroffen. Dabei kamen verschiedene Aspekte der bilateralen Beziehungen sowie die politische und wirtschaftliche Entwicklung Tunesiens zur Sprache. Mit Kulturminister Mohamed Zine El Abidine tauschte Bundesrat Berset sich aus über die Bedeutung der Kultur in der internationalen Zusammenarbeit und die Rolle der Kultur als Teil des gesellschaftlichen Zusammenhalts.
Neues Programm zur kulturellen Zusammenarbeit
Bundesrat Berset wird heute Abend ein regionales Programm der DEZA zur kulturellen Zusammenarbeit in Nordafrika lancieren. Damit soll der Austausch zwischen Kulturschaffenden in der Region gefördert werden. Morgen Dienstag, 26. März 2019, sind Besuche vorgesehen bei zwei von der Schweiz unterstützten Programmen gegen soziale und wirtschaftliche Grundlagen, die zu gewalttätigem Extremismus und zur Radikalisierung von Jugendlichen beitragen. Ziel der Projekte ist es, Jugendlichen in vernachlässigten Vorortsquartieren von Tunis eine Perspektive zu geben, etwa mit kulturellen Aktivitäten. Dies erfolgt in enger Zusammenarbeit mit den Schulen, Behörden und Sicherheitskräften vor Ort. Die Schweiz investiert jährlich rund 20 Millionen Franken in die Entwicklungszusammenarbeit in Tunesien.
