Debatte über Tempo 30 im Dorf
Im Zusammenhang mit der Sanierung der Ortsdurchfahrt Frutigen hat sich der Gemeinderat Ende 2017 im Rahmen einer Mitwirkung für Tempo 30 entschieden und dies dem Kanton Bern mitgeteilt.
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Aufgrund einer am 3.4.2018 eingereichten Petition mit 1‘364 Unterschriften wird verlangt, dass der Gemeinderat nochmals auf seinen Beschluss zurückkommt. Der Rat hat sich von Markus Wyss, Oberingenieur Kreis I und dessen Stellvertreter Stefan Schöni nochmals umfassend über die Situation informieren lassen.
Das wichtigste Argument für die Einführung von Tempo 30 durch das Dorf ist aus ihrer Sicht eine erhöhte Verkehrssicherheit. Zudem müssten weniger Parkplätze aufgehoben werden. Der Gemeinderat entschied, darüber das Volk an der Urne zu befragen. Abklärungen beim Amt für Gemeinden und Raumordnung ergaben nun aber, dass dafür in der Gemeindeordnung die rechtliche Grundlage fehlt. Allenfalls käme dafür eine Konsultativabstimmung an der Gemeindeversammlung in Frage. Weil jedoch die nächste Versammlung bereits am 1. Juni 2018 stattfindet, ist eine rechtzeitige Traktandierung nicht mehr möglich. Das weitere Vorgehen soll nun mit den zuständigen Stellen besprochen werden.
-Mitteilung der Gemeinde Frutigen (vas)
