Kein Steuerrabatt mehr in der Stadt
Für die Stadt Schaffhausen wird der finanzielle Spielraum kleiner. Das Budget 2019 erreicht nur dank ausserordentlicher Budgetkürzungen eine rote Null.
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Nach drei Jahren wird es auch keinen Steuerrabatt von 3 Prozentpunkten mehr gegen. Der Steuerfuss bleibt bei 96 Prozent.
Die Erfolgsrechnung weist ein Defizit von 0,4 Millionen Franken auf. Grund dafür sind unter anderem nicht oder nur beschränkt beeinflussbare Faktoren, wie der Stadtrat am Montag mitteilte.
So steigen beispielsweise die Beiträge für Krankenkassen-Prämienverbilligung um 1 Million Franken. Die vom Kantonsrat beschlossene Entlastung der Klassenlehrer und Beiträge an schulische Veranstaltungen schlägt mit 1,5 Millionen Franken zu Buche.
Ausserdem steigt der Personalaufwand gegenüber dem Vorjahr um 1,5 Millionen Franken. Es werden neue Stellen mit einem Gesamtpensum von 905 Prozent beantragt. Für das Personal ist eine Lohnsummenentwicklung von 1,25 Prozent vorgesehen. Dies sei nötig, um die Stadt als Arbeitgeberin konkurrenzfähig zu positionieren, schreibt der Stadtrat.
Mit dem Budget 2019 werden Investitionen in der Höhe von 15,9 Millionen Franken beantragt. Dabei entfallen auf den Tiefbau 5,6 Millionen Franken, für Schulen sind 2,7 Millionen vorgesehen und für die Alterszentren 2,3 Millionen.
Für die kommenden vier Jahre rechnet die Stadt mit insgesamt ausgeglichenen Ergebnissen der Erfolgsrechnung. Diese kommen allerdings nur zustande, weil die ab 2020 zu erwartenden tieferen Unternehmenssteuern mit der dafür vorgesehenen Schwankungsreserve ausgeglichen werden können. Gleichzeitig plant die Stadt rekordhohe Nettoinvestitionen.
