Preisüberwacher kritisiert zu hohe Abfallgebühren
Der eidgenössische Preisüberwacher hat die Gemeinde Dietikon gleich doppelt ins Visier genommen.
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Einerseits kritisiert er die zu hohen Abfallgebühren, andererseits eröffnet er ein Verfahren gegen die dortige Kehrichtverbrennungsanlage. Diese rechtfertigt ihre Preise.
Die Kehrichtverbrennungsanlage (KVA) Dietikon weist mit 150 Franken den zweithöchsten Verbrennungstarif pro Tonne Siedlungsabfälle der Deutschschweiz auf, wie es im Newsletter des Preisüberwachers vom Dienstag heisst. Es bestehe «erhebliches Potenzial für Gebührensenkungen»
Im Rahmen von zwei Verhandlungsrunden versuchte der Preisüberwacher nach eigenen Angaben erfolglos, eine Gebührensenkung einvernehmlich zu erwirken. Er sah sich deshalb veranlasst, per 16. August 2018 ein formelles Verfahren zu eröffnen. Dieses kann mit einer anfechtbaren Verfügung enden.
Wie die «Limmattaler Zeitung» am Mittwoch berichtete, begrüsst die Firma, welche die Kehrichtverbrennungsanlage betreibt, das eröffnete Verfahren. Dieses bringe Rechtssicherheit für die ganze Branche. «Unser austariertes Preismodell wird den konkreten Rahmenbedingungen gerecht und bringt den Trägergemeinden und den Kunden langfristig den grössten Nutzen und die geringsten Risiken», wird der Geschäftsführer zitiert.
Gebührensenkung lässt auf sich warten
Druck macht der Preisüberwacher auch auf den Stadtrat Dietikon. Dieser solle sich «umgehend» mit einer Gebührensenkung der Abfallgebühren befassen, heisst es im Newsletter. Dieser Entscheid lasse schon viel zu lange auf sich warten.
Die Preisüberwachung hatte bereits im vergangenen Jahr die Abfallgebühren der Zürcher Städte Uster, Wetzikon und Dietikon geprüft. In allen drei Fällen wurde eine Gebührensenkung empfohlen. Uster und Wetzikon sind dieser Empfehlung gefolgt und haben die Gebühren per Anfang 2018 angepasst.
Die Behörden in Dietikon dagegen haben sich mit der Empfehlung des Preisüberwachers noch nicht auseinandergesetzt. Dieser setzt nun eine Frist: Eine allfällige Reduktion der Abfallgebühren solle spätestens auf Anfang 2019 in Kraft treten.
