Biden bezeichnet Erstürmung des Kapitols als «versuchten Putsch»

Keystone-SDA
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USA,

Joe Biden bezeichnet den Kapitol-Sturm erstmals als «versuchten Putsch». Die Leute seien von seinem Vorgänger «ermächtigt und angefeuert worden».

Biden
US-Präsident Joe Biden fordert immer wieder eine Verschärfung des Waffenrechts, scheitert aber stets am Parlament. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Joe Biden spricht beim Kapitol-Sturm erstmals von einem Putsch.
  • Der Sieg der Demokratie sei nicht immer gewiss gewesen.
  • Er macht seinem Vorgänger Donald Trump schwere Vorwürfe.

US-Präsident Joe Biden hat die Erstürmung des US-Kapitols durch Anhänger seines Vorgängers Donald Trump als «versuchten Putsch» bezeichnet. Sie hätten versucht, die Demokratie auszuhöhlen und die Wahl zu stehlen, sagte Biden am Dienstag in Atlanta im Bundesstaat Georgia. Es seien Kräfte gewesen, «die einen Putsch versucht haben, einen Putsch gegen den rechtmässig ausgedrückten Willen der amerikanischen Wähler», sagte Biden.

Bislang hatte Biden die Ereignisse vom 6. Januar 2021 meist als «Aufstand» bezeichnet, aber nicht direkt von einem versuchten Staatsstreich gesprochen.

kapitol sturm
Die Bilder gingen in die Geschichte ein: Anhänger von Ex-Präsident Donald Trump beim Angriff auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021. - dpa-infocom GmbH

Die gewaltsamen Kräfte, die den Sitz des US-Kongresses erstürmt hätten, seien vom an der Wahlurne besiegten Ex-Präsidenten «ermächtigt und angefeuert worden», um das Ergebnis mit Gewalt zu kippen, sagte Biden. Der friedliche Machtwechsel sei durch den Angriff nur unterbrochen, und nicht verhindert, worden. «Aber der Sieg der Demokratie war nicht gewiss», fügte Biden hinzu.

Der Präsident warb in Atlanta für ein Gesetz zur Ausweitung des Wahlrechts, das seine Demokraten durch den Senat bringen wollen. «Wir müssen stark zusammenstehen, um sicherzustellen, dass der 6. Januar nicht das Ende der Demokratie markiert, sondern den Beginn einer Renaissance unserer Demokratie», sagte Biden.

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