Gesetz

slowakei

4h

Pro-Russland

Tausende demonstrieren in der Slowakei gegen NGO-Gesetz

Verwahrung Jugendliche

13

2d

Gesetz

Verschärfung des Jugendstrafrechts tritt am 1. Juli in Kraft

Proteste

5

3d

Rechtsstatus

Georgien führt Gesetz über Auslandsagenten ein

Zweitwohnung

4d

Gesetz

Leicht mehr Gemeinden mit mehr als 20 Prozent Zweitwohnungen

Ölheizung Gasheizung

14

7d

Bald ändert Gesetz

Ansturm auf Öl- und Gasheizungen im Aargau

Israel

1

8d

Israel

Gesetz über Änderung von Richterauswahl gebilligt

parlament

8

17d

Gesetz

Räte für Meldepflicht bei Terrorismusstraftaten durch Minderjährige

Donald Trump

9

19d

US

Trump beruft sich für Abschiebungen auf uraltes Kriegszeitengesetz

Stalking

1

25d

Gesetz

Räte uneins über Straftatbestand gegen Stalking

Schwyz

1

43d

Schwyz

Regierungsrat will Gesetz für digitale Verwaltung schaffen

donald trump

19

48d

Napoleon-Zitat

Trump: Wer sein Land rettet, verletzt kein Gesetz

Sterbehilfe

1

51d

27 zu 13 Stimmen

Toskana billigt als erste Region Italiens Gesetz zur Sterbehilfe

Finnlands Verteidigungsminister Antti Häkkänen

5

56d

Gesetz

Finnland will Russen Immobilien-Kauf im Land verbieten

australien klimaflüchtlinge

5

57d

Gesetz

Australien bestraft Hitlergruss künftig mit Gefängnis

trump

65d

«Meilenstein»

Trump unterzeichnet Gesetz zu härterer Abschiebepraxis

Tiktok

17

77d

Tiktok-Verbot

US-Supreme-Court billigt Gesetz

15

77d

Vorlage

Nationalratskommission: Gewaltfreie Erziehung soll ins Gesetz

11

98d

Neues Gesetz

US-Staat New York bittet Klimasünder zur Kasse

Biden

13

104d

USA

Biden unterschreibt Gesetz für US-Übergangshaushalt

Frau im Büro

5

105d

Neues Gesetz

Mexiko führt Recht auf einen Stuhl am Arbeitsplatz ein

5

133d

Förderung

Habeck will Gesetz zu Kraftwerken noch durchbringen

135d

Hochwasserschutz

St. Gallen plant Rhesi-Gesetz

Bauern

59

135d

Trotz Gesetz

Bauern verbergen, wo sie Pestizide einsetzen

Rathaus in Basel

1

142d

Aufgeschoben

Kein Beschluss für Basler Lohngleichheitsanalyse-Gesetz

10

147d

Gesetz

Folter soll in der Schweiz ein eigener Straftatbestand werden

1

148d

Gesetz verabschiedet

Israel: Angehörigen von Attentätern droht Abschiebung

Cybersicherheit

150d

Bern

Bernisches Gesetz über Cybersicherheit soll nachgebessert werden

5

150d

In Grossbritannien

Gesetz zum Rauchverbot kommt ins Parlament

Aufnahmestudio

6

159d

Kritik

Einbindung elektronischer Medien ins Radio- und TV-Gesetz

Uster-cops

171

168d

Neues Gesetz

Darum nimmt Polizei Teenies legale Zigis und Vapes weg