Brett Kavanaugh wird Oberster Richter in den USA
Brett Kavanaugh ist Oberster Richter der Vereinigten Staaten. Der US-Senat stimmt der Ernennung des 53-jährigen konservativen Juristen zu.
Das Wichtigste in Kürze
- Kavanaugh ist Oberster Richter der USA.
- Die Senatoren stimmten 50 zu 48 für seine Ernennung.
Seine Personalie spaltet die USA. Über Wochen hinweg streiten sich Republikaner und Demokraten über die Ernennung Brett Kavanaughs zum Obersten Richter der USA. Der ohnehin durch seine konservativen Ansichten umstrittene 53-Jährige geriet schliesslich durch Vorwürfe des sexuellen Missbrauchs zunehmend unter Druck. Doch US-Präsident Donald Trump hielt an seinem Wunschkandidaten fest.
Nun ist klar: die wohl heftigste innenpolitische Schlacht in Trump Präsidentschaft konnte dem erzkonservativen Jursiten nichts anhaben. Der US-Senat wählte Kavanaugh mit 50 zu 48 Stimmen. Damit wird er Richter auf Lebenszeit am Supreme Court. Ein wichtiger Erfolg für Trump – und ein wegweisender Sieg für die Republikaner. Die Wahl wurde mehrere Male durch Zwischenrufe von Personen auf der Galerie gestört. Der Vorsitzende des Senats und US-Vizepräsident Mike Pence musste die Auszählung mehrmals unterbrechen.
Die Besetzung des freien Richterpostens entscheidet über den Kurs des mächtigen Supreme Court und damit letztlich des gesamten Landes – und dies potenziell für Jahrzehnte. Denn die obersten Richter werden auf Lebenszeit ernannt. Und Kavanaugh ist mit seinen 53 Jahren ein vergleichsweise junger Richter.
Im Juli nominierte ihn Trump
Trump hatte den Juristen im Juli nominiert. Er hielt auch in den vergangenen Wochen unbeirrt an seinem Kandidaten fest, als dieser wegen des Vorwurfs des sexuellen Missbrauchs in grosse Bedrängnis geriet und die hauchdünne Mehrheit der Republikaner im Senat zu bröckeln drohte.
Kavanaugh selbst wehrte sich zornig gegen die Anschuldigungen der Psychologie-Professorin Christine Blasey Ford und zwei weiteren Frauen, sie während seiner High-School- und Studienzeit sexuell belästigt zu haben. Bei einer Anhörung im US-Senat Ende September trug er im zornigem Tonfall, mit verzerrtem Gesicht und manchmal schluchzend seine Verteidigungsrede vor, nachdem die Psychologieprofessorin Christine Blasey Ford im Detail geschildert hatte, wie Kavanaugh sie vor 36 Jahren während einer Teenager-Party zu vergewaltigen versucht habe.
Stramm konservativ
Seit elf Jahren ist der Absolvent der Eliteuniversität Yale an einem Bundesberufungsgericht in Washington tätig. Dort bezog er etwa Stellung gegen die von Trumps Vorgänger Barack Obama eingeführte allgemeine Krankenversicherung.
Schon am Anfang seiner Laufbahn war Kavanaugh am Supreme Court tätig – als Assistent des Richters Anthony Kennedy, dessen Platz er nun einnehmen soll. Er arbeitete für den Sonderermittler Kenneth Starr, der die Sexaffäre zwischen Präsident Bill Clinton und der Praktikantin Monica Lewinsky untersuchte, sowie im Rechtsberaterteam von Präsident George W. Bush.
Später nominierte Bush Kavanaugh dann für das Berufungsgericht. Schon damals geriet der praktizierende Katholik und Vater zweier Kinder zwischen die politischen Fronten. Die Demokraten blockieren seine Ernennung. Erst mit drei Jahren Verzögerung bekam Kavanaugh schliesslich grünes Licht für den Richterposten. Auch dieses Mal ist nun die Nominierungsschlacht zu seinen Gunsten ausgegangen.
