«Internierungslager abreissen» - Deutschland hält Xinjiang-Treffen ab
Gegen den Widerstand Pekings haben Deutschland und andere Länder bei den Vereinten Nationen die Unterdrückung von Minderheiten in der chinesischen Region Xinjiang angeprangert. «Die Menschenrechte sind universell und alle UN-Mitgliedstaaten haben die bedingungslose Verpflichtung, sie zu respektieren. Nach dem, was wir heute gehört haben und hören, ist dies in Xinjiang sicher nicht der Fall», sagte der deutsche Botschafter Christoph Heusgen am Mittwoch in New York. Die Internierungslager für Hunderttausende Angehörige der Minderheit der Uiguren in der Region müssten abgerissen werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Menschenrechtsgruppen schätzen, dass hunderttausende Angehörige der muslimischen Minderheit der Uiguren, Kasachen, Hui oder Mitglieder anderer Minoritäten in Xinjiang im Osten des Landes in Umerziehungslager gesteckt worden sind.
China weist die Vorwürfe zurück und spricht von Fortbildungszentren. Uiguren sind ethnisch mit den Türken verwandt und fühlen sich in Xinjiang von den herrschenden Han-Chinesen unterdrückt. Peking wirft uigurischen Gruppen Terrorismus vor.
«In Xinjiang werden Menschen gefoltert. Frauen werden gewaltsam sterilisiert», sagte die amerikanische UN-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield, die von mehr als einer Million Internierten sprach. Es gebe glaubwürdige Berichte, dass viele Uiguren und andere ethnische und religiöse Minderheiten gezwungen sind, bis zum Umfallen zu arbeiten und Kleidung sowie Waren herzustellen.
Das von Deutschland, den USA und Grossbritannien ausgerichtete Treffen ist China ein Dorn im Auge, es betrachtet die Kritik an seiner Politik als unzulässige Einmischung in interne Angelegenheiten. In den Tagen vor der Sitzung hatten die bei den Vereinten Nationen einflussreichen Chinesen eine Reihe von Staaten unter Druck gesetzt, nicht teilzunehmen.
«Es ist offensichtlich, dass Ihre Mitwirkung an diesem politisch motivierten Ereignis unserer Beziehung und Zusammenarbeit schadet», hiess es in einer Nachricht, die mit dem Vornamen des chinesischen Botschafters Zhang Jun unterschrieben war. Sie lag der Deutschen Presse-Agentur vor. Es blieb zunächst unklar, wie viele UN-Mitgliedsstaaten der Veranstaltung fern blieben.
Am Mittwoch meldete sich schliesslich auch ein namentlich nicht genannter Vertreter Pekings bei der virtuellen Veranstaltung zu Wort: «Die Wahrheit ist, dass es nicht um Menschenrechte in Xinjiang geht, sondern darum, Xinjiang als politisches Instrument zur Zurückdrängung Chinas zu nutzen», sagte er. Die USA und einige ihre Verbündeten erfänden dafür Beweise. China erkenne die Veranstaltung nicht an.
Zuletzt hatte die EU wegen der Verletzungen der Menschenrechte erstmals seit mehr als 30 Jahren Sanktionen gegen China verhängt.
