Joe Biden besucht Saudi-Arabien: «Menschenrechte bleiben Priorität»

US-Präsident Joe Biden hat sich gegen Kritik an seinem bevorstehenden Besuch in Saudi-Arabien gewehrt. «Von Anfang an war es mein Ziel, die Beziehungen zu dem Land neu auszurichten, aber nicht abzubrechen. Es ist seit 80 Jahren ein strategischer Partner für uns».

Biden äusserte sich dazu in einem Gastbeitrag für die «Washington Post». «Ich weiss, dass es viele gibt, die mit meiner Entscheidung, nach Saudi-Arabien zu reisen, nicht einverstanden sind.» Er versicherte, Menschenrechte blieben eine Priorität. Bei seiner ersten Nahost-Reise als Präsident wird Biden am Mittwoch in Israel erwartet, am Freitag will er nach Saudi-Arabien weiterreisen.

Biden hatte 2019 versprochen, die Führung in Riad für den Mord an Jamal Khashoggi zur Verantwortung zu ziehen. Der regierungskritische saudische Journalist war im Herbst 2018 im saudischen Konsulat in Istanbul von einem Killerkommando getötet worden. US-Geheimdienste machen den saudischen Kronprinzen Mohammad bin Salman für die Bluttat verantwortlich. Am Freitag will Biden in Dschiddah mit der saudischen Führung zusammenkommen, Menschenrechtler haben scharfe Kritik daran geäussert.

Der amerikanische Präsident schrieb, seine Aufgabe sei, «unser Land stark und sicher zu machen». Die USA müssten Russland entgegentreten, sich im Wettbewerb mit China behaupten und sich für mehr Stabilität im Nahen Osten einsetzen. «Um diese Ziele zu erreichen, müssen wir direkt mit Ländern zusammenarbeiten, die diese Ergebnisse beeinflussen können. Saudi-Arabien ist eines dieser Länder.»

Ziel seines Treffens sei, «eine strategische Partnerschaft für die Zukunft zu stärke. Diese soll auf gegenseitigen Interessen und Verantwortlichkeiten beruhen und gleichzeitig den grundlegenden amerikanischen Werten treu bleiben.»