Kampfjet-Deal mit Taiwan: Spannungen zwischen USA und China

Die USA wollen Taiwan nach Kongressangaben trotz chinesischen Widerstands F-16 Kampfjets im Wert von acht Milliarden Dollar verkaufen. Der Schritt dürfte die Spannungen zwischen den USA und China anheizen.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Demokrat Eliot Engel, und der ranghöchste Republikaner im Gremium, Michael McCaul, begrüssten den Verkauf. Sie zeigten sich in einer gemeinsamen Mitteilung am Freitag zuversichtlich, dass er über Parteigrenzen hinweg Unterstützung im Kongress finden werde.

Das US-Aussenministerium habe die Pläne am Donnerstagabend an die Auswärtigen Ausschüsse im Repräsentantenhaus und im Senat übermittelt. Das berichtete die «Washington Post». Engel und McCaul teilten mit, China verstärke seine militärische Aggression in der Region. Man müsse alles tun, «um unsere Freunde auf der ganzen Welt zu unterstützen.»

Von einem «wichtigen Schritt zur Unterstützung von Taiwans Bemühungen zur Selbstverteidigung» sprach Marco Rubio. Der republikanische Senator ist Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Senats.

Chinas kommunistische Führung sieht die demokratische Inselrepublik als Teil der Volksrepublik an, obwohl Taiwan nie dazu gehört hat. Auch droht Peking mit einer gewaltsamen Eroberung.

Die USA haben sich der Verteidigungsfähigkeit der Insel verpflichtet und liefern seit Jahren immer wieder Waffen. Derzeit sind die Beziehungen zwischen den USA und China durch den Handelskrieg zwischen den beiden grössten Volkswirtschaften besonders angespannt.

Vergangenen Monat hatte das Pentagon den geplanten Verkauf von Waffen im Wert von zwei Milliarden Dollar an Taiwan gemeldet. Dabei ging es unter anderem um 108 Panzer vom Typ M1A2T Abrams sowie 250 Stinger-Raketen, Maschinengewehre und Ausrüstung. China hatte dagegen protestiert.