Protest bei Anhörung von Trumps Wunsch-Minister Hegseth
Die Nominierung von Pete Hegseth als US-Verteidigungsminister sorgt für Aufruhr und Proteste.
Die Senatsanhörung des umstrittenen Kandidaten für den Posten des US-Verteidigungsministers, Pete Hegseth, sorgt für Aufruhr. Gleich zu Beginn musste sie wegen lautstarker Proteste kurz unterbrochen werden. Ein Demonstrant wurde von Polizisten aus dem Saal getragen. Unter den Protestierenden in Washington war auch die Gruppe «Code Pink», die für solche Aktionen im US-Parlament bekannt ist.
Hegseth ist Wunschkandidat von Trump. Der designierte US-Präsident Donald Trump will, dass Hegseth künftig das Pentagon leitet. Der Fox-News-Moderator hat bis auf eine erfolglose Bewerbung für einen Sitz im US-Senat für Minnesota keine politische Erfahrung, soll aber mit dem Pentagon eines der wichtigsten Ministerien der USA leiten.
Hegseths Bestätigung steht auf wackeligen Beinen
Als Verteidigungsminister wäre der 44 Jahre alte Ex-Soldat für das schlagkräftigste Militär der Welt, ein Budget von etwa 800 Milliarden Dollar, Rüstungsprojekte und sicherheitspolitische Entscheidungen verantwortlich. Wer für einen Ministerposten nominiert wird, benötigt die Zustimmung des Senats.
Doch Hegseth stiess selbst bei Republikanern zunächst auf Widerstand. Aufgrund der knappen Mehrheit seiner Partei in der Parlamentskammer könnte ihm schon eine geringe Zahl von Abweichlern zum Verhängnis werden.
Anschuldigungen gegen Hegseth
Seit der Bekanntgabe seiner Nominierung wenige Tage nach Trumps Wahlsieg kamen etliche Anschuldigungen gegen Hegseth ans Licht. Dabei ging es um mutmassliche sexuelle Übergriffe, rassistische Äusserungen und Alkoholmissbrauch.
Hegseth wies die Vorwürfe entschieden zurück und führte in der Folge intensive Gespräche mit Senatoren, um die erforderliche Unterstützung für seine Bestätigung zu sichern. Auch in der Senatsanhörung bezeichnete Hegseth die Vorwürfe als Schmutzkampagne. Er fügte hinzu, er sei kein perfekter Mensch.
Trump hält an seinem Kandidaten fest
Trump hielt entschlossen an der Personalie fest. Dahinter steht wohl auch die Sorge, nach dem Rückzug seines Wunsch-Justizministers Matt Gaetz einen weiteren Rückschlag hinnehmen zu müssen.
Gaetz hatte sich nach Kontroversen um sein Verhalten und wegen mangelnder Unterstützung zurückgezogen. Eine herbe politische Niederlage für Trump, der die Besetzung wichtiger Posten auch als Ausdruck seiner politischen Stärke inszeniert.
