Trump wirft Macron Einmischung in Washingtons Iran-Politik vor
US-Präsident Donald Trump hat dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron vorgeworfen, sich in die Iran-Politik der Vereinigten Staaten einzumischen.
Das Wichtigste in Kürze
- US-Präsident: Niemand spricht für die Vereinigten Staaten.
«Ich weiss, dass es Emmanuel gut meint wie all die anderen, aber niemand spricht für die USA ausser die USA selbst», schrieb Trump am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. «Niemand hat das Recht, uns auf irgendeine Weise zu bearbeiten, zu formen oder zu repräsentieren!»
Trump hatte im Mai 2018 den Ausstieg seines Landes aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran verkündet. Er verfolgt seitdem eine Politik des maximalen Drucks gegen Teheran, seine Regierung verschärfte mehrfach die Sanktionen gegen Teheran. Frankreich hält aber wie Deutschland weiter an dem Atomabkommen mit dem Iran fest. Mit dem Zahlungsmechanismus Instex wollen die beiden Länder es europäischen Unternehmen ermöglichen, trotz der US-Sanktionen weiter Handel mit dem Iran zu treiben.
Trump schrieb am Donnerstag auf Twitter, der Iran befinde sich in «ernsthaften finanziellen Schwierigkeiten». «Sie wollen unbedingt mit den USA reden, aber bekommen widersprüchliche Signale von all denjenigen, die vorgeben, uns zu repräsentieren, darunter Frankreichs Präsident Macron.» Der französische Staatschef tauscht sich regelmässig mit dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani aus und hat deutlich signalisiert, dass er gerne zwischen Washington und Teheran vermitteln würde.
Im Zuge des Konflikts mit dem Iran gab es in den vergangenen Wochen wiederholt Spannungen und Zwischenfälle in der Golfregion. So beschlagnahmte der Iran mehrere Öltanker in der strategisch bedeutenden Strasse von Hormus.
Grossbritannien hat die Bereitschaft signalisiert, sich den USA bei einer Militärmission am Persischen Golf anzuschliessen, um Handelsschiffe in der Strasse von Hormus zu schützen. Andere europäische Länder wie Deutschland erteilten der Forderung der USA nach einer Beteiligung an einer solchen Mission jedoch eine Absage.
