Trumps Top-Geheimdienstler Coats schmeisst hin
Donald Trump und sein Geheimdienstkoordinator Dan Coats lagen öffentlich oft über Kreuz - etwa was Russland angeht. Nun geht Coats. Trump hat schon einen Nachfolger auserkoren - einen Mann, der kürzlich einen bemerkenswerten Auftritt hatte.
Das Wichtigste in Kürze
- In der Regierung von US-Präsident Donald Trump gibt es den nächsten gewichtigen Personalwechsel: Geheimdienstkoordinator Dan Coats wird seinen Posten am 15.
Coats selbst erklärte in einem Schreiben, das dessen Büro veröffentlichte, es sei für ihn an der Zeit, zum nächsten Kapitel in seinem Leben überzugehen. Neuer Geheimdienstkoordinator soll nach dem Willen Trumps der republikanische Abgeordnete John Ratcliffe werden. Er gilt als treuer Gefolgsmann des Präsidenten.
Trump dankte Coats auf Twitter für dessen «grossartigen Dienst für das Land». Er kündigte an, Ratcliffe für den Posten nominieren zu wollen. Als Ex-Staatsanwalt werde dieser das Land zu Grossem inspirieren.
Zuletzt hatte es Berichte gegeben, dass der Präsident unzufrieden mit Coats sei. Die «New York Times» berichtete, es sei aber auch schon seit längerem damit gerechnet worden, dass der 76-Jährige aus freien Stücken gehen könnte. In seinem Rücktrittsschreiben erklärte Coats, die Geheimdienste seien stärker denn je und gut auf die neue Herausforderungen vorbereitet. Es sei nun Zeit für ihn abzutreten.
Der Direktor der nationalen Nachrichtendienste hat die Aufgabe, die verschiedenen Geheimdienste der USA zu koordinieren. Das Amt hat Kabinettsrang und war 2005 nach Pannen im Vorfeld der Terroranschläge vom 11. September 2001 geschaffen worden. Coats hatte den Spitzenposten seit März 2017 inne. Zuvor war er unter anderem von 2001 bis 2005 amerikanischer Botschafter in Deutschland gewesen.
Trump und Coats lagen mehrfach inhaltlich über kreuz und trugen diese Meinungsverschiedenheiten auch öffentlich aus. Coats scheute sich nicht, dem Präsidenten Contra zu geben. So erklärte der Geheimdienstkoordinator im Januar, dass der Iran seiner Einschätzung nach momentan nicht an Atomwaffen arbeite. Der Präsident widersprach und unterstellte den Diensten Ahnungslosigkeit.
Coats warnte auch immer wieder vor möglichen Cyberangriffen Russlands. Die Geheimdienste sind überzeugt, dass Moskau sich mit Hackerangriffen und anderen Methoden in den US-Wahlkampf 2016 eingemischt hat, um Trump zu helfen und seiner demokratischen Konkurrentin Hillary Clinton zu schaden. Der Präsident wiederum hat sich immer wieder skeptisch dazu geäussert. Als Russlands Präsident Wladimir Putin im vergangenen Jahr etwa bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Trump eine Einmischung in den Wahlkampf dementierte, stellte sich der US-Präsident nicht etwa hinter seine Geheimdienste, sondern bezeichnete Putins Dementi als «extrem stark».
Mit Coats geht nun wieder einer, der nicht davor zurückgeschreckt ist, Trump - auch öffentlich - zu widersprechen. Der Präsident schart auf Schlüsselposten Getreue um sich, die ihm ohne Widerrede folgen. Im vergangenen Jahr etwa drängte er Justizminister Jeff Sessions aus dem Amt, weil der ihn - nach Trumpscher Lesart - nicht ausreichend vor den Russland-Ermittlungen schützte. Zum Jahreswechsel verliess auch der damalige Verteidigungsminister James Mattis das Pentagon - wegen grundlegender inhaltlicher Differenzen mit dem Präsidenten. In Trumps Welt ist vor allem Loyalität gefragt, mehr als fachliche Expertise oder gar ein unabhängiger Blick auf die Dinge.
Mit dem Abgeordneten Ratcliffe hat Trump einen Nachfolger auserkoren, der ihm wohlgesonnen ist. Der 53-Jährige, der seit 2015 für Texas im Repräsentantenhaus sitzt, liegt inhaltlich ganz auf der Linie Trumps. Nach Berechnungen der Nachrichtenseite «FiveThirtyEight» votierte Ratcliffe bei Abstimmungen im Kongress in rund 91 Prozent aller Fälle im Sinne des Präsidenten.
In der vergangenen Woche hatte der Abgeordnete im Fokus gestanden, als er den früheren Sonderermittler Robert Mueller bei einer Anhörung im Kongress äusserst aggressiv zu dessen Untersuchungen in der Russland-Affäre befragte. Ratcliffe ging Mueller hart an und warf ihm etwa vor, seine Befugnisse überschritten zu haben. Es sei nicht Muellers Aufgabe gewesen, in seinem Abschlussbericht darzulegen, ob Trump sich der Justizbehinderung schuldig gemacht habe oder nicht.
Der Sender CNN berichtete kürzlich, Trump spreche oft mit Ratcliffe und sei ein «grosser Fan» des Abgeordneten. Der Präsident muss den 53-Jährigen noch offiziell für den Posten nominieren. Die Personalie muss dann vom Senat bestätigt werden. Ob dies völlig reibungslos ablaufen wird, ist unklar. Die «New York Times» berichtete, intern hätten mehrere Republikaner Bedenken angemeldet, Ratcliffe sei zu parteipolitisch ausgerichtet für den Posten.
Ratcliffe selbst schrieb auf Twitter, er sei zutiefst dankbar für die Chance, die er bekomme. Er habe Trumps Angebot, in dieser neuen Rolle zu dienen, nicht ausschlagen können.
Der Chef der Demokraten im Senat, Chuck Schumer, spottete, Ratcliffe sei ausgewählt worden, weil dieser mit einer «demagogischen Befragung» Muellers «blinde Loyalität» zu Trump gezeigt habe. Falls die Republikaner einen solch parteiischen Akteur auf einen Posten wählten, der Geheimdienst-Expertise und Überparteilichkeit erfordere, wäre dies ein grosser Fehler, mahnte Schumer.
