US Ultimatum zum Abrüstungsvertrag ist laut Russland inakzeptabel
Das INF-Abkommen zur Abrüstung steht seit längerem auf der Kippe. Russland kann das Ultimatum zur Zerstörung von Marschflugkörpern nicht nachvollziehen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die USA fordern Russland auf, den Marschflugkörper des Typs 9M729 zu zerstören.
- Für Russland ist dieses Ultimatum inakzeptabel.
Russland will sich im Streit um einen der wichtigsten atomaren Abrüstungsverträge von den USA nicht unter Druck setzen lassen. Das von den Amerikanern gesetzte Ultimatum sei inakzeptabel.
Das sagte Vizeaussenminister Sergej Rjabkow am Samstag der russischen Nachrichtenagentur Interfax. Zugleich warf er den USA eine fehlende Gesprächsbereitschaft über den Erhalt des sogenannten INF-Vertrages vor. Es habe Aussagen Washingtons gegeben, den Dialog fortzusetzen, sagte Rjabkow. «Eine solche Bereitschaft sehen wir nicht.»
Ultimatum von 60 Tagen
Die USA hatten Moskau Anfang Dezember ein Ultimatum von 60 Tagen gesetzt, um die Zerstörung der Marschflugkörpers mit dem Namen 9M729 (Nato-Code: SSC-8) zuzusagen.
Wenn Russland den Vertrag verletze, ergebe es für die USA keinen Sinn mehr, im Vertrag zu bleiben, erklärte damals US-Aussenminister Mike Pompeo in Brüssel. Demnach könnten die USA theoretisch bereits Anfang Februar ihrerseits mit dem Bau neuer atomarer Mittelstreckensysteme beginnen.
Gegenseitiger Vorwurf des Vertragsbruchs
Die USA werfen Russland seit längerem vor, mit der Entwicklung des Marschflugkörpers SSC-8 gegen den Vertrag zu verstossen. Russland dementiert das und hat im Gegenzug auch den USA schon mehrfach einen Vertragsbruch vorgeworfen.
Der INF-Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (Intermediate Range Nuclear Forces) wurde 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion geschlossen. Er verpflichtet beide Seiten zur Abschaffung aller landgestützten ballistischen Raketen und Marschflugkörper mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern. Zugleich untersagt er auch die Produktion und Tests solcher Systeme.
