USA erwägen Austritt im Abrüstungsvertrag mit Russland
Russland besitzt noch immer atomwaffenfähige Raketensysteme. Die USA sehen dies als guten Grund, dem Abrüstungsabkommen abzusagen.
Das Wichtigste in Kürze
- Russland besitzt nuklearfähige Mittelstreckensysteme, dies trotz einem Abrüstungsabkommen.
- Die USA fordern umgehend Massnahmen gegen diesen Verstoss.
Die USA haben einen Rückzug aus dem INF-Vertrag zur Abschaffung von atomwaffenfähigen Mittelstreckenraketen angedeutet, sollte Russland seine «Verstösse» gegen das Abkommen nicht einstellen. «Ich weiss einfach nicht, wie viel länger wir unsere vertraglichen Verpflichtungen noch erfüllen können, wenn Russland den Vertrag so eklatant und offenkundig bricht», sagte der US-Botschafter bei der Genfer Abrüstungskonferenz, Robert Wood, am Donnerstag vor Journalisten. Die Situation sei «untragbar».
Washington beschwert sich seit zwei Jahren, dass Moskaus Raketensystem 9M729 gegen den 1987 geschlossenen Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme verstosse. Der INF-Vertrag verpflichtet die USA und die Nachfolgestaaten der Sowjetunion zur Abschaffung aller landgestützten, nuklear bestückbaren Mittelstreckenraketen mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern. Die Nato geht davon aus, dass die Reichweite des russischen Raketensystems 9M729 in dem im INF-Vertrag genannten Bereich liegt.
Verstoss wird nicht geduldet
«Wir müssen Massnahmen ergreifen, um mit dem anhaltenden Verstoss gegen diesen sehr wichtigen Vertrag umzugehen», sagte Wood. Russland wieder zur Einhaltung des INF-Vertrags zu bewegen, sei für die USA von höchster Priorität bei den Abrüstungstreffen der Vereinten Nationen in der kommenden Woche in New York.
Moskau hatte wiederholt bestritten, dass sein Raketensystem gegen den Vertrag verstösst. Wood warf Russland vor, «zu verschleiern, zu leugnen, weil es das ist, was sie am besten können».
Am Dienstag hatte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg Russland «dringend» dazu aufgefordert, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen. Moskau sei bisher «glaubwürdige Antworten» zum Raketensystem 9M729 schuldig geblieben. «Plausibelste» Erklärung für die Nato-Mitglieder sei, «dass Russland gegen den (INF-)Vertrag verstösst», sagte Stoltenberg.
