USA beenden Freundschaftsvertrag mit Iran
Die USA beenden den Freundschaftsvertrag mit dem Iran über wirtschaftliche Zusammenarbeit aus dem Jahr 1955.
Das Wichtigste in Kürze
- Die USA beenden den Freundschaftsvertrag mit dem Iran über wirtschaftliche Zusammenarbeit.
- Wegen des Vertrages erklärte der Internationale Gerichtshof US-Sanktionen für ungültig.
«Es sei ein längst überfälliger Schritt», sagt US-Aussenminister Mike Pompeo, zur Beendung des Freundschaftsvertrages mit dem Iran über wirtschaftliche Zusammenarbeit. Die USA hatten zuvor die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofes zur Aufhebung von Sanktionen gegen den Iran zurückgewiesen.
Zuvor hatte das höchste Gericht der Vereinten Nationen in Den Haag den USA auferlegt, einen Teil der Sanktionen gegen den Iran vorerst aufzuheben. Dabei gehe es vor allem um Massnahmen, die die humanitäre Hilfe und die Sicherheit des Flugverkehrs bedrohten. Bei der Entscheidung geht es um eine einstweilige Verfügung bis zum Abschluss des Hauptverfahrens.