USA pochen auf Machtwechsel in Venezuela
Angesichts der Verhandlungen zum Venezuela-Konflikt haben die USA ihre Forderung nach einem Machtwechsel in dem südamerikanischen Land bekräftigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Erstmals direkte Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition.
«Das Einzige, was es mit (Präsident) Nicolás Maduro zu verhandeln gibt, sind die Bedingungen für seinen Rückzug», sagte eine Sprecherin des US-Aussenministeriums am Dienstag in Washington. Die Gespräche in Norwegen müssten auf den «Abgang» Maduros ausgerichtet sein.
Derzeit laufen erstmals seit Beginn des Machtkampfs zwischen Maduro und Oppositionsführer Juan Guaidó direkte Verhandlungen zwischen Vertretern beider Lager in Norwegen. Die Gespräche finden in der Hauptstadt Oslo statt. Sie könnten über Mittwoch hinaus verlängert werden, wie es in Verhandlungskreisen hiess. Die US-Regierung ist nicht involviert.
Vorherige Verhandlungsversuche seien gescheitert, «weil das Regime sie nutzte, um die Opposition zu spalten und Zeit zu gewinnen», sagte die US-Aussenamtssprecherin. Der Rückzug Maduros sei eine «Vorbedingung» für die Beilegung des Konflikts.
Die Maduro-Regierung wies jegliche Forderungen aus Washington zurück. Die USA «wollen die Revolution zerstören. Wir müssen diese imperiale Verrücktheit stoppen», sagte der venezolanische Aussenminister Jorge Arreaza laut «Junger Welt» am Dienstagabend in einer Audiobotschaft an die Teilnehmer einer Veranstaltung in Berlin. Arreaza nimmt demnach an den Gesprächen in Oslo teil.
In Venezuela tobt seit Monaten ein Machtkampf zwischen Maduro und Guaidó. Guaidó wird von mehr als 50 Staaten als Übergangspräsident anerkannt, darunter die USA und Deutschland. Der Linksnationalist Maduro kann bislang auf die Unterstützung grosser Teile der Armee sowie Russlands, Chinas und Kubas zählen.
Venezuela steckt seit Jahren in einer schweren Wirtschaftskrise. Die Menschen leiden unter dramatischen Versorgungsengpässen, Nahrungsmittel und Medikamente sind knapp. Die Inflationsrate erreichte im vergangenen Jahr schwindelerregende Höhen und lag bei 130.060 Prozent, wie die Zentralbank des Landes am Dienstag mitteilte. Der Internationale Währungsfonds (IWF) geht allerdings von einer zehn Mal höheren Zahl aus.