Xi und Biden kommen zu virtuellem Treffen zusammen
Die Spannungen zwischen den USA und China sind gross. US-Präsident Biden und Chinas Staatschef Xi haben sich bisher nur spärlich persönlich ausgetauscht. Alles schaut nun auf die kommende Woche.
Das Wichtigste in Kürze
- US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatspräsident Xi Jinping wollen zu Wochenbeginn zu einem virtuellen Treffen zusammenkommen.
Das Gespräch sei für Montagabend Washingtoner Zeit geplant, teilte das Weisse Haus mit. Nach deutscher Zeit wäre das in der Nacht zu Dienstag. Eine Uhrzeit wurde zunächst nicht genannt. Ein virtuelles Treffen dieser Art war schon vor mehreren Wochen in Aussicht gestellt worden - bislang jedoch ohne konkretes Datum. Die Beratungen der beiden Staatsoberhäupter fallen in eine Zeit schwerer Spannungen zwischen den USA und China.
Seit der Amtszeit von Bidens Vorgänger Donald Trump liefern sich die beiden grössten Volkswirtschaften der Welt einen Handelskrieg mit gegenseitigen Strafzöllen. Ausserdem gibt es Differenzen über die Kritik der USA an einer mangelnden Achtung von Menschenrechten in China, an der Unterdrückung der Demokratiebewegung in Hongkong und der Verfolgung der muslimischen Uiguren. Streit gibt es auch über Chinas Territorialansprüche im Südchinesischen Meer und dessen Drohungen gegenüber dem demokratischen Taiwan.
Das Weisse Haus teilte mit, die beiden Präsidenten wollten über Wege diskutieren, wie beide Länder ihren Wettbewerb auf verantwortungsvolle Weise gestalten und zugleich in Bereichen gemeinsamer Interessen zusammenarbeiten könnten. Biden werde dabei die Absichten und Prioritäten der USA deutlich machen und Bedenken gegenüber der Volksrepublik China «klar und offen» ansprechen, betonte die Sprecherin des Weissen Hauses, Jen Psaki.
Die beiden haben seit Bidens Amtsantritt im Januar bislang erst zwei Mal am Telefon gesprochen - zuletzt im September. Bei jenem Telefonat hatten beide vor der Gefahr gewarnt, dass die Spannungen zwischen ihren Ländern in einer Konfrontation enden könnten.
Bidens Regierung räumt China eine herausgehobene Stellung in ihrer Aussenpolitik ein: Der US-Präsident betrachtet China als mächtigsten Konkurrenten und geopolitische Herausforderung Nummer eins.
Der chinesische Staatschef hat wegen der Corona-Pandemie seit über zwei Jahren sein Heimatland nicht mehr verlassen. Bei grossen internationalen Treffen wie zuletzt etwa dem G20-Gipfel in Rom oder der Weltklimakonferenz in Glasgow hatte Xi - anders als Biden - nicht persönlich teilgenommen. Bidens Nationaler Sicherheitsberater, Jake Sullivan, hatte das zuletzt öffentlich bedauert und gesagt, der US-Präsident halte einen Austausch von Angesicht von Angesicht mit Xi für wichtig. Da dies angesichts Xis Verzicht auf Reisen nicht in Person möglich sei, sei ein virtuelles Treffen die zweitbeste Option.
Sullivan selbst hatte sich mehrfach mit ranghohen Vertretern der chinesischen Regierung getroffen. Bei der ersten Zusammenkunft dieser Art im März in Alaska, gemeinsam mit US-Aussenminister Antony Blinken, hatten sich die Topdiplomaten beider Länder ein ungewöhnliches Wortgefecht geliefert und sich gegenseitig mit Vorwürfen überzogen.
Zuletzt überraschten beide Länder mit der Ankündigung, ihre Kooperation im Kampf gegen die Erderwärmung auszubauen. Bei der Weltklimakonferenz in Glasgow vereinbarten die beiden grössten Produzenten von Treibhausgasen einen Pakt zum Klimaschutz - ungeachtet ihrer geopolitischen Unstimmigkeiten.
