Atomstreit: IAEA erhöht Druck auf Iran
Im Atomkonflikt mit dem Iran fordert die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) Antworten.
Im Atomstreit mit dem Iran erhöht das Lenkungsgremium der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) den Druck auf Teheran. Der Gouverneursrat beauftragte IAEA-Chef Rafael Grossi in einer Resolution, bis zum Frühling einen Bericht über ungeklärten Fragen zum iranischen Atomprogramm zu liefern. Zuvor hatte Irans Aussenminister vor diesem Schritt gewarnt.
IAEA-Inspektoren fordern von der Islamischen Republik seit Jahren schlüssige Erklärungen für nukleare Spuren, die auf geheime Anlagen und frühere Aktivitäten hinweisen. Der Gouverneursrat äusserte «tiefe Sorge», dass der Iran nicht mit der IAEA kooperiere. Falls Teheran weiter keine Antworten liefere, könne Grossis Bericht als Grundlage dienen, um den UN-Sicherheitsrat einzuschalten, sagten westliche Diplomaten.
Sanktionen durch Sicherheitsrat möglich
Während der Gouverneursrat keine Zwangsmassnahmen durchsetzen kann, hätte der Sicherheitsrat die Möglichkeit, neue Sanktionen zu verhängen.
Die Resolution wurde von Deutschland, Grossbritannien, Frankreich und den Vereinigten Staaten eingebracht. Insgesamt 19 Staaten im Gouverneursrat stimmten für den Text, 12 enthielten sich der Stimme. Russland, China und Burkina Faso lehnten ihn ab.
Teheran hatte in den vergangenen Tagen zwei mögliche Zugeständnisse in den Raum gestellt: Die Einschränkung der Uran-Produktion sowie Visa für zusätzliche IAEA-Inspektoren. Aussenminister Abbas Araghtschi sagte, sein Land sei zur Kooperation mit der IAEA bereit. «Aber falls eine Resolution gegen uns verabschiedet werden sollte, dann werden wir einen anderen Weg gehen», warnte er laut Medienberichten.
Iran strebt nach Atomgesprächen
Der Iran bestreitet, geheime Nuklearprojekte betrieben zu haben. Laut offizieller Doktrin strebt das Land nicht nach Atomwaffen. Dennoch waren zuletzt Stimmen unter anderem im Parlament zu hören, die diese Haltung infrage stellen.
Teheran will neue Atomgespräche in Gang bringen, um internationale Sanktionen zu lockern. Das Land befindet sich in einer Wirtschaftskrise.
