Regierung

Ben-Gvir kehrt in Israels Regierung zurück

Keystone-SDA
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Israel,

Itamar Ben-Gvir und seine rechtsextreme Partei Otzma Jehudit treten nach den Angriffen Israels auf Hamas-Ziele im Gazastreifen wieder in die Regierung ein.

Itamar Ben-Gvir
Die Regierungskoalition setzt auf Ben-Gvir, um Neuwahlen zu vermeiden und Haushalt bis Monatsende zu verabschieden. (Archivbild) - keystone

Itamar Ben-Gvir und dessen rechtsextreme Partei Otzma Jehudit treten nach den massiven Angriffen Israels auf Hamas-Ziele im Gazastreifen wieder in die israelische Regierung ein. Das teilten Otzma Jehudit sowie die Likud-Partei von Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu mit.

Der bisherige Polizeiminister und seine Partei waren im Januar aus Protest gegen die Waffenruhe-Vereinbarung mit der Hamas aus Israels Regierung ausgetreten.

Regierungskoalition setzt auf Ben-Gvir

Die Regierungskoalition ist dringend auf Ben-Gvir angewiesen, um Neuwahlen abzuwenden. Bis Ende des Monats muss Israels Parlament den Haushalt verabschieden, andernfalls löst sich das Parlament automatisch auf.

Ohne Ben-Gvirs Unterstützung ist die Verabschiedung des Haushalts kaum möglich. Er fordert eine Wiederaufnahme des Gaza-Kriegs.

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