Die SPD schliesst grosse Koalition aus
Von einer erneuten grossen Koalition will die SPD nichts wissen, damit kommen nur noch zwei mögliche Szenarien in Frage.
Das Wichtigste in Kürze
- Die SPD will von einer erneuten grossen Koaltion nichts wissen und nimmt damit Neuwahlen in Kauf.
- Minderheitsregierung oder Neuwahlen - diese zwei Szenarien sind nach dem Aus der Jamaika-Sondierungsgespräche noch möglich.
- Die unübersichtlichen politischen Verhältnisse in Deutschland haben den Euro unter Druck gesetzt.
Die FDP hat am späten Sonntagabend die Jamaika-Sondierungen abgebrochen. Nun hat die SPD bekannt gegeben, dass eine erneute grosse Koalition mit der Union für sie nicht in Frage komme und Neuwahlen nicht gescheut werden. Eine grosse Koalition ist damit ausgeschlossen und für Deutschland sind noch folgende zwei Szenarien denkbar:
Minderheitsregierung: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) könnte auch eine Minderheitsregierung anführen, etwa mit der FDP oder den Grünen. Die Regierung braucht dann aber bei Abstimmungen einige Dutzend Stimmen aus anderen Fraktionen.
Neuwahlen: Wird ein neuer Regierungschef nur mit relativer Mehrheit gewählt, kann der Bundespräsident den Bundestag auflösen. Innerhalb von 60 Tagen muss es dann Neuwahlen geben.
Euro steht unter Druck
Das Aus für die Jamaika-Sondierungsgespräche hat sich am Montag auf den Euro ausgewirkt. Am Morgen kostete die Gemeinschaftswährung 1,1735 US-Dollar und damit rund einen halben Cent oder ein halbes Prozent weniger als vor dem Bekanntwerden des Abbruchs durch die FDP. Die Europäische Zentralbank hatte den Referenzkurs am Freitag auf 1,1795 Dollar festgesetzt. Die politischen Verhältnisse im wichtigsten Wirtschaftsland der Eurozone sind unübersichtlich geworden. Sowohl Deutschland als auch der Euroraum waren zuletzt aber robust gewachsen, was den Euro beflügelt hatte.
