Hamas: Halten an Forderung nach Waffenstillstand fest
Bei den indirekten Verhandlungen im Gaza-Krieg beharrt die islamistische Hamas auf ihrer Forderung nach einem umfassenden Waffenstillstand.
Den Vermittlern sei mitgeteilt worden, dass man an der ursprünglichen Position festhalte, gab die Hamas am späten Montagabend auf Telegram bekannt. Diese sehe neben einem «umfassenden Waffenstillstand» auch den Rückzug der israelischen Trduppen aus dem Gazastreifen, die Rückkehr der Vertriebenen und einen «echten» Gefangenenaustausch vor, hiess es. Grund sei, dass Israel «auf keine der grundlegenden Forderungen unseres Volkes und unseres Widerstands eingegangen ist». Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu «und seine extremistische Regierung tragen die volle Verantwortung dafür, dass sie alle Verhandlungsbemühungen vereitelt und eine Einigung bisher verhindert haben», hiess es.
Israel hat die Forderungen der Hamas nach einem vollständigen Rückzug der Truppen aus dem Küstengebiet und einem dauerhaften Waffenstillstand stets zurückgewiesen. Die Hamas wiederum hat jede weitere Geiselfreilassung von einer israelischen Verpflichtung zur Beendigung des Krieges abhängig gemacht. Netanjahu hat diese Forderung wiederholt als illusorisch bezeichnet und darauf bestanden, dass der Krieg mit dem Ziel einer Zerschlagung der Hamas wieder aufgenommen wird, sobald ein Abkommen zur Geiselbefreiung umgesetzt ist. Am Montag hatte es in Medienberichten geheissen, dass sich Israel bei den Verhandlungen der Vermittlerstaaten Katar, Ägypten und USA bereiterklärt habe, auf die Hamas zuzugehen und im Austausch für 40 israelische Geiseln Hunderte mehr palästinensische Häftlinge freizulassen als bisher zugestanden worden war.
Mit einer völkerrechtlich bindenden Resolution hatte der Weltsicherheitsrat am Montag erstmals seit Kriegsbeginn eine «sofortige Waffenruhe» im Gazastreifen gefordert. Zudem verlangt das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen die umgehende und bedingungslose Freilassung aller von der Hamas festgehaltenen Geiseln. Damit steigt der internationale Druck auf die Konfliktparteien. Es ist jedoch fraglich, ob oder inwieweit die Resolution Einfluss auf ihre Entscheidungen zum weiteren Kriegsverlauf haben wird. Auslöser des Gaza-Kriegs war das beispiellose Massaker mit mehr als 1200 Toten, das Terroristen der Hamas und anderer Gruppen am 7. Oktober vergangenen Jahres in Israel verübt hatten.
