Iran: Ehemaliger Atom-Verhandler soll Aussenminister werden
Irans neuer Präsident will einen der erfahrensten Diplomaten als Aussenminister. Im Westen ist er kein Unbekannter.
Mit einem der früheren Hauptverhandler des Wiener Atomabkommens soll ein erfahrener Diplomat neuer Aussenminister des Irans werden. Präsident Massud Peseschkian habe Abbas Araghchi für das Amt nominiert, berichtete die Nachrichtenagentur Isna. Der 61-Jährige braucht noch die Zustimmung des Parlaments, die ist ihm laut Beobachtern aber sicher.
Araghchi war Botschafter in Finnland sowie Japan. Später wurde er Vizeaussenminister unter Präsident Hassan Ruhani (2013-2021) und damit die Nummer zwei des iranischen Atomteams. Nach Abschluss des Abkommens führte er bei Nachverhandlungen das iranische Verhandlungsteam an. Araghchi gilt als Befürworter besserer Beziehungen mit dem Westen und eines direkten, wenn auch kritischen Dialogs mit dem politischen Erzfeind USA. Bezüglich Israel vertritt er einen kritischen Standpunkt, auch wenn Beobachter vermuten, dass er gegen eine militärische Auseinandersetzung mit dem regionalen Erzfeind ist.
Für Präsident Peseschkian steht die Wiederaufnahme der Atomverhandlungen mit dem Westen weit oben auf der Agenda. Nur über ein neues Abkommen könnten Sanktionen aufgehoben werden und das ölreiche Land damit aus der fast sechsjährigen Wirtschaftskrise kommen.
Bemühungen zur Wiederbelebung des Wiener Atomabkommen stocken
Am Samstag hatte Peseschkian Mohammed Eslami als Leiter der iranischen Atomenergiebehörde (AEOI) bestätigt. Beobachter vermuten, dass Araghchi, der zum Vizepräsidenten ernannte ehemalige Aussenminister Mohammed-Dschawad Sarif und Eslami ein zukünftiges Trio für mögliche Atomverhandlungen bilden könnten. Seit fast zwei Jahren stocken die Bemühungen zur Wiederbelebung des Wiener Atomabkommens von 2015.
Damals hatte Teheran sich verpflichtet, sein Atomprogramm einzuschränken. Im Gegenzug wurden UN-Sanktionen aufgehoben, die unter anderem den iranischen Ölexport und Bankensektor betrafen. Der Pakt sollte verhindern, dass das Land Atomwaffen entwickelt. Nachdem aber die USA 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Abkommen ausgestiegen waren, hielt sich Teheran auch nicht mehr an Beschränkungen.
Peseschkian hat nach seinem Wahlsieg verkündet, dass der Iran keine Atombomben bauen wolle und beteuert, dass diese keine Rolle in der Verteidigungsdoktrin des Landes spielten.
