Iran setzt EU Ultimatum für Atomabkommen

Die Europäer wollen nach dem Ausstieg der USA am Atomdeal mit dem Iran festhalten. Wie das gehen soll, darüber wird am Dienstag in Brüssel beraten. Die Zeit drängt.

Irans Präsident Hassan Ruhani sprach sich dafür aus, dass das EU-Trio Deutschland, Frankreich und Grossbritannien die vertragsrechtliche Umsetzung des Vertrages garantieren. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Vergangene Woche entschied Donald Trump, aus dem Atomabkommen mit dem Iran auszusteigen.
Die europäischen Staaten wollen am Atomabkommen weiterhin festhalten.
Der Iran hat Europa nun ein Ultimatum für ein Atomabkommen gestellt.

Der Iran hat der Europäischen Union eine Frist von 60 Tagen gesetzt, um die Umsetzung des Atomabkommens auch nach dem Ausstieg der USA zu garantieren. Das sei bei einem Treffen am Sonntag festgelegt worden, an dem der iranische Vizeaussenminister Abbas Araghchi teilnahm, berichtete das Internetportal des Parlaments in Teheran. Nach Informationen aus Teheran verlangt das EU-Trio Deutschland, Frankreich und Grossbritannien aber 90 Tage. Das Thema solle deshalb beim Treffen der Aussenminister am Dienstag in Brüssel erörtert werden.

Der deutsche Wirtschaftsminister Peter Altmaier sagte am Sonntagabend in der ZDF-Sendung «Berlin direkt», es werde eine Frist von 60 beziehungsweise 90 Tagen geben. «In dieser Zeit werden wir alle Möglichkeiten nutzen, um die amerikanische Regierung zu einer Änderung ihres Verhaltens zu bewegen», sagte Altmaier. Am Ende würden alle verlieren, «wenn wir weltweit in eine Eskalation von einseitigen Massnahmen hineinlaufen». Aussenminister Heiko Maas sagte in derselben Sendung, dass auch der Iran ein Interesse daran habe, das Abkommen aufrechtzuerhalten - auch weil das Land eine wirtschaftliche Perspektive brauche.

Europa muss vertragsgerechte Umsetzung des Vertrages garantierten

Donald Trump Mikrofon Hand — Der ehemalige US-Präsident Donald J. Trump. - Keystone

Irans Präsident Hassan Ruhani hatte nach dem von US-Präsident Donald Trump am vorigen Dienstag verkündeten Ausstieg aus dem Atomabkommen für einen Verbleib seines Landes plädiert. Bedingung sei jedoch, dass die drei europäischen Vertragsstaaten «binnen Wochen» die vertragsgerechte Umsetzung des Vertrages garantierten, besonders von dessen wirtschaftlichem Teil. Das könnte sich aber angesichts angekündigter US-Sanktionen als äusserst schwierig erweisen.