Kabarettist scheitert mit Klage gegen Toilettengebühr
Rainald Grebe verklagte das Land Rheinland-Pfalz, weil er bei Raststätten an Autobahnen nicht kostenlos auf die Toiletten gehen durfte. Die Klage blieb allerdings ohne Erfolg, wie es am heutigen Mittwoch hiess.
Der deutsche Kabarettist und Liedermacher Rainald Grebe (46) hat mit einer Klage das kostenlose Pinkeln in Autobahnraststätten verlangt und eine Niederlage erlitten. «Die Klage blieb ohne Erfolg», befand das Verwaltungsgericht Koblenz nach Mitteilung vom Montag. Grebe hatte das Land Rheinland-Pfalz verklagt, weil beim stillen Örtchen an Autobahnen oft 70 Cent (rund 80 Rappen) fällig sind.
Laut Grebes Anwalt Oliver Ganseforth hat bundesweit noch kein anderer solcher Fall ein Gericht beschäftigt. Die WC-Gebühr an Autobahnen verstosse gegen die Gaststättenverordnung Rheinland-Pfalz, die eine kostenlose Nutzung für Gäste vorschreibe und gegen das Prinzip der Daseinsvorsorge, die eine Grundversorgung der Bürger vorsehe.
Das Gericht verwies dagegen in seinem Urteil auf die 43 kostenlosen Toiletten auf Autobahnparkplätzen in Rheinland-Pfalz. Grebe habe sich mit dem Bundesland auch den falschen Adressaten ausgesucht. Denn es sei der Bund, der mit der zuständigen Autobahn Tank & Rast GmbH 1998 einen inzwischen wieder gekündigten Rahmenvertrag geschlossen habe - einen Rechtsanspruch auf kostenlose Toiletten an Autobahnen gibt es laut Urteil weiterhin nicht. Zudem sei auch die Daseinsvorsorge nicht immer kostenlos. Dazu gehöre die Versorgung mit Trinkwasser. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Das Wichtigste in Kürze
- Rainald Grebe (46) kann seine Forderung der kostenlosen Toiletten an Autobahn-Raststätten nicht durchsetzen.
- Der Kabarettist verklagte das Land Rheinland-Pfalz, weil die Toilettengebühr auf Raststätten gegen das Prinzip der Daseinsvorsorge verstosse.
