Lawrow: Russland fordert von OSZE Antwort zu Sicherheitsfragen

Im Ukraine-Krieg hat der russische Aussenminister Sergej Lawrow die OSZE zu Antworten Moskaus auf Fragen zur Sicherheit in Europa aufgefordert. Ein entsprechendes Schreiben gehe noch am Freitag an die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Dies sagte er in einem Radiointerview.

Zudem sei am Freitag auch ein Telefonat mit der deutschen Aussenministerin Annalena Baerbock geplant, sagte er. Russland will von den Aussenministern der OSZE Erläuterungen zum Prinzip der «unteilbaren» Sicherheit in Europa.

Gemeint ist damit aus Sicht Moskaus: Ein Land darf seine eigene Sicherheit nicht auf Kosten der Interessen eines anderen Staates festigen. Damit begründet Russland unter anderem seinen Widerstand gegen die Aufnahme der Ukraine in die Nato. Da es sich wiederum durch das Vorrücken des Militärblocks bedroht sieht.

Russland sieht sich durch eine jahrhundertelange Geschichte mit Teilen der Ukraine verbunden und kritisiert. Die USA und die Nato hätten das Land zu ihrem Einflussbereich erklärt - ohne Rücksicht auf Moskaus Interessen.

«Wenn unsere Versuche, gegenseitig annehmbare Prinzipien einer Gewährleistung der Sicherheit in Europa zu vereinbaren, kein Ergebnis bringen, dann werden wir Massnahmen als Antwort ergreifen», sagte Lawrow. Russland hatte der Nato und den USA einen Forderungskatalog überreicht. In dem wird unter anderem ein Ende der Osterweiterung des Militärbündnisses verlangt.

Das lehnten die Nato und die USA ab. Russland analysiert jetzt die schriftlichen Antworten des Westens und setzt im Moment weiter auf Dialog. Als Nächstes erwarte Moskau eine Antwort der OSZE, sagte Lawrow.

«Wenn es von Russland abhängt, dann gibt es keinen Krieg. Wir wollen keine Kriege. Aber wir lassen auch nicht zu, dass auf unseren Interessen herumgetrampelt wird, dass unsere Interessen ignoriert werden», sagte Lawrow. Mit Blick auf den Konflikt in der Ostukraine betonte er einmal mehr: Die Krise könne durch eine Umsetzung des unter deutsch-französischer Vermittlung in Minsk ausgehandelten Friedensplans gelöst werden.