Schweiz im Gespräch für OSZE-Vorsitz im Jahr 2026
Die Schweiz könnte den Vorsitz der OSZE im Jahr 2026 übernehmen.
Die Schweiz übernimmt 2026 möglicherweise den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten hat am Dienstag auf Anfrage bekannt gegeben, einige OSZE-Mitgliedstaaten zögen die Schweiz als mögliche Kandidatin für 2026 in Betracht. Das Aussendepartement bestätigte mit dieser Stellungnahme eine Meldung der Zeitungen des CH-Media-Verlags vom gleichen Tag.
Diese Entwicklung habe das EDA zur Kenntnis genommen, schreibt das Aussendepartement weiter. «Eine allfällige Kandidatur (. . .) müsste vom Bundesrat beschlossen werden.» Das EDA verfolge die Entwicklungen aufmerksam und werde zum gegebenen Zeitpunkt über das weitere Vorgehen informieren. Letztmals hatte die Schweiz den OSZE-Vorsitz im Jahr 2014 inne.
Fässler begrüsst potenzielle Übernahme
Er sei informiert worden, dass es Anfragen anderer Staaten zu diesem Thema gegeben habe, sagte am Dienstag der Präsident der Schweizer Delegation bei der parlamentarischen Versammlung der OSZE, Ständerat Daniel Fässler. Der Appenzell Innerrhoder Mitte-Politiker bestätigte auf Anfrage eine entsprechende Aussage.
Der OSZE gehören Staaten aus Europa, Nordamerika und Asien an, darunter auch Russland. Als regionale Sicherheitsorganisation mit Sitz in Wien setzt sie sich für Stabilität, Frieden und Demokratie ein.
Krise der OSZE
Die OSZE steckt aktuell in einer Krise. Russland hat sein Veto gegen mehrere wichtige Entscheidungen eingelegt. Die anderen Mitgliedsstaaten werfen Moskau vor, die Arbeit der OSZE zu unterwandern und zu blockieren.
Seit drei Jahren wird der Haushalt nur provisorisch verwaltet. Ausserdem waren vier Spitzenposten der OSZE lange vakant. Am OSZE-Aussenministertreffen kürzlich in Malta einigten sich die Mitgliederländer nun auf einen türkischen Diplomaten als neuen Generalsekretär. Die Teilnahme des russischen Aussenministers Sergej Lawrow sorgte in Malta für viel Kritik.
Das EDA stellt fest, aus Sicht der Schweiz leiste die OSZE «weiterhin wertvolle Beiträge zur europäischen Sicherheit». Fässler erklärte, es sei wichtig, dass der feine Gesprächsfaden mit Russland im Rahmen der OSZE nicht abreisse. «Ich würde es deshalb begrüssen, wenn die Schweiz den Vorsitz 2026 übernehmen würde und die OSZE wieder funktionsfähiger zu machen versucht».
