Rechte siegen in Japan

Japans Wähler sehen zum rechtskonservativen Ministerpräsidenten Abe offensichtlich keine Alternative. Bei der Wahl zum mächtigen Unterhaus zeichnet sich ein klarer Sieg des Regierungslagers ab. Abes nächstes Ziel: eine Verfassungsänderung.

Japans rechtskonservativer Regierungschef Shinzo Abe wird das Unterhaus gewinnen. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Laut Prognosen gewinnt Japans Ministerpräsident Shinzo Abe die Unterhauswahl klar.
Der 63-Jährige steht US-Präsident Trump so nahe wie kaum ein anderer ausländischer Regierungschef.

Japans rechtskonservativer Regierungschef Shinzo Abe (63) hat mit dem erwarteten Sieg bei der Unterhauswahl ein Mandat für seinen harten Kurs gegenüber Nordkorea erhalten. Damit dürfte auch die Debatte um eine Änderung der pazifistischen Nachkriegsverfassung an Fahrt gewinnen. Eine Revision ist Abes politisches Lebensziel. Er will an der Seite der Schutzmacht USA die Rolle des Militärs angesichts der Bedrohung durch Nordkorea und der wachsenden Macht Chinas stärken.

Das Lager der Befürworter einer Änderung im Parlament, darunter auch kleinere Oppositionsparteien, könne nach der Wahl auf die hierfür erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit kommen, hiess es am Sonntag in japanischen Medienberichten. Abes Liberaldemokratische Partei LDP und ihr Junior-Partner Komeito kamen laut übereinstimmenden Prognosen auf eine stabile Mehrheit von voraussichtlich mehr als 300 der 465 Sitze in der mächtigen Parlamentskammer, die auch den Regierungschef wählt.

Kritiker beklagen, dass sich Japans Beziehungen zu den Nachbarn China und Südkorea unter Abe nicht gross verbessert hätten. Unter Abe sei Japan klar nach rechts gerückt. Abe wird US-Präsident Donald Trump Anfang November in Tokio empfangen. Der 63-Jährige steht Trump so nahe wie kaum ein anderer ausländischer Regierungschef.