Thailand muss weiter auf neues Parlament warten

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Thailand,

In Thailand verzögern sich die Parlamentswahlen weiter. Ob im März gewählt werden kann, ist durch die anstehende Krönung unsicher.

Graffiti in Bangkok gegen Verschiebung von Wahltermin.
In Thailand ist das Grafiti zum Protest gegen die mehrfache Verschiebung des Termins für die nächsten Parlamentswahlen zu sehen. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Nach dem Putsch 2014 versprach die thailändische Militärregierung Parlamentswahlen.
  • Doch heute Freitag wurde der anvisierte Wahltermin abgesagt.

Die mehrfach verschobene Parlamentswahl in Thailand – die erste seit mehr als siebeneinhalb Jahren - verzögert sich weiter. In der Nacht zu heute Freitag verstrich der letzte Termin zur Veröffentlichung eines Erlasses, mit dem der zuletzt anvisierte Wahltermin am 24. Februar noch zu halten gewesen wäre. Inzwischen wird darüber spekuliert, dass im März gewählt wird oder noch später. Das südostasiatische Königreich wird seit einem Putsch im Mai 2014 von einer Militärregierung unter General Prayut Chan-o-cha (64) regiert. Erwartet wird, dass Prayut bei einer möglichen Wahl als Kandidat einer zivilen Partei ins Rennen gehen wird, um Premierminister zu bleiben. Die letzte demokratische Wahl war 2011. Nach dem Sturz der gewählten Premierministerin Yingluck Shinawatra versprachen die Militärs mehrfach eine neue Abstimmung, schoben sie jedoch immer wieder hinaus.

Krönungszeremonie nach drei Jahren

Die Suche nach einem neuen Termin wird noch komplizierter dadurch, dass es inzwischen ein Datum für die Krönung von König Maha Vajiralongkorn gibt. Der 66-Jährige ist nach dem Tod seines Vaters, des Langzeit-Monarchen Bhumibol, 2016 schon seit mehr als zwei Jahren im Amt. Die offizielle Inthronisierung steht aber noch aus. Sie soll nun am 4. Mai stattfinden.

In den vergangenen Tagen gab es in Thailands Hauptstadt Bangkok mehrfach Protestmärsche gegen eine abermalige Verschiebung. Auch Graffiti-Künstler haben schon ihren Protest hinterlassen: An einer Mauer im Zentrum prangt zum Beispiel ein rotes Herz, das von Stacheldraht umrankt wird und auf dem «Vote» («Wahl») steht. Daneben sind Vogelfiguren in Uniform gesprüht, die Gewehre im Anschlag halten.

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